Momper will zwei Discounter in Stendal bauen

Von Marc Rath

Stendal (mr) l Der Streit um den Bau von weiteren Einkaufsmärkten in Stendal nimmt skurile Züge an. In der vorigen Woche erreichte das Rathaus die Bauanfrage für zwei weitere SB-Discount-Lebensmittelmärkte. Pikant ist der prominente Absender des Schreibens an Oberbürgermeister Klaus Schmotz: Es ist Walter Momper. Der bekannte Sozialdemokrat tummelt sich seit Jahren auch in der Baubranche.

Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin und langjährige Präsident des Abgeordnetenhauses möchte in der Hansestadt mit seiner Momper Projektentwicklungs GmbH im Auftrag einer Firmengruppe aus Bayreuth agieren. Während seine Stendaler Parteifreunde ihr Bürgerbegehren gegen den Netto-Umzug an den Nachtigalplatz nicht zuletzt mit einer Überversorgung der Stadt mit solchen Märkten und einer Gefährdung des Einzelhandels in der Innenstadt argumentiert hatten, bittet Momper Schmotz jetzt um einen Termin, "bei dem über mögliche Standorte gesprochen werden kann".

Unterdessen hat der Oberbürgermeister den Ratsfraktionen seinen Beschlussvorschlag über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, das 3841 gültige Unterschriften erreicht hatte, unterbreitet. Während sein Stellvertreter Axel Kleefeldt Anfang Januar nach seiner Prüfung von einer Zulässigkeit der Initiative ausgegangen war, schlägt Schmotz nunmehr vor, dass der Stadtrat in seiner Sondersitzung am 20. Februar die Unzulässigkeit feststellen soll.

Mit dieser Schlussfolgerung hatte die Kommunalaufsicht vorige Woche ihre Prüfung beendet. Schmotz schreibt nun in seiner Vorlage: "Der Rechtsauffassung schließe ich mich an."