"Ohne Steuererhöhungen kommen wir nicht weiter"

Die Gemeinde Rochau setzt ihre Hebesätze herauf. Damit reagieren die Ratsmitglieder auf den knapp gestrickten Haushalt 2011. Mit dieser Steuererhöhung kann die Kommune gewährleisten, freiwillige Aufgaben weiterhin in den Ortsteilen zu übernehmen.

Rochau. Der Haushalt in Rochau ist beschlossene Sache. Am Freitagabend stimmten die Ratsmitglieder über diesen ab. Im Zuge dessen beschlossen sie – wenn auch ungern – eine Steuererhöhung. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B wurden heraufgesetzt.

Das Heraufsetzen der Hebesätze erfolgte auf Empfehlung der Kämmerin Anne-Dore Flügel. Sie verwies auf den Jahresabschluss 2010. Zum Ausgleich des Rochauer Verwaltungshaushaltes mussten der Rücklage 37 000 Euro entnommen werden. Im Haushalt der im Vorjahr noch eigenständigen Gemeinde Klein Schwechten sah es nicht anders aus. Aufgrund der Pflichtzuführung für die Kredittilgung wurde in die Rücklage gegriffen.

Auch der diesjährige Haushalt bereitet Probleme. Um den Etat auszugleichen und die Gemeinde liquide zu halten, komme der die Kommune um Steurerhöhungen nicht herum, sagte Flügel. Sie empfahl eine Erhöhung der Grundsteuer A auf 300 von Hundert und der Grundsteuer B auf 350 von Hundert. Damit könne die Gemeinde ihre freiwilligen Aufgaben, dazu zählen unter anderem die finanzielle Unterstützung der ortsansässigen Vereine, die Seniorenbetreuung, Sportförderung, weiterhin nachkommen. Freiwillige Aufgaben sind keine Pflichtaufgaben der Kommune. Sie sind im Sinne der Leistungsfähigkeit zu erbringen, sagte Flügel. Kann eine Gemeinde diese Aufgaben aufgrund finanzieller Engpässe nicht wahrnehmen, fallen sie einfach weg.

So weit wollte es Bürgermeister Uwe Großpietsch nicht kommen lassen: "Ohne Steuererhöhungen kommen wir nicht weiter. Wir würden in die Konsolidierung gehen müssen und freiwillige Aufgaben zurückschrauben." Zudem verwies er auf investive Vorhaben, die 2011 geleistet werden sollen. "Ich denke der Bürger versteht die Steuererhöhung, wenn er sieht, dass investiert und für die Gemeinde etwas getan wird", betonte das Gemeindeoberhaupt.

Steuererhöhungen im ersten Jahr des Zusammenschlusses der Gemeinden Rochau und Klein Schwechten bezeichnete Gabriele Andert, stellvertretende Bürgermeisterin in Rochau und ehemalige Bürgermeisterin Klein Schwechtens, als "nicht prickelnd". Sie schlug vor, den im Haushalt berücksichtigten Wegebau, der zwischen Klein Schwechten und Petersmark geplant ist, in diesem Jahr auszusetzen.

Sie begründete, dass es nicht feststeht, ob die Gemeinde Goldbeck, zu der Petersmark gehört, die finanziellen Mittel aufbringen kann, um den Weg auf ihrer Gemarkung auszubauen. Goldbeck befindet sich in Haushaltskonsolidierung.

Nicht sicher ist sich das Ratsmitglied zudem, ob für den Wegebau auch dann Fördermittel vom Amt für Landwirtschaft, Forsten und Flurneuordnung fließen, wenn der Ausbau ab Klein Schwechten nur bis zur Gemarkungsgrenze erfolgt, Goldbeck also außen vor bleibt. Aufgrund dieser Unbekannten könne sich Andert vorstellen, den Wegebau zurückzustellen und stattdessen den Haushalt besser dastehen zu lassen.

Dies sei eine riskante Rechnung, warnte Flügel: "Ist das Geld in diesem Jahr anderweitig verbraucht, ist es im nächsten Jahr für den Wegebau weg." Ähnlich sahen es die Ratsmitglieder. "Ihr habt solange dafür gespart, nun sollt ihr auch bauen", erklärte der Rochauer Karl-Otto Deutsch seinen Ratskollegen aus Klein Schwechten.

Das Gesamtvolumen des Wegebaus beläuft sich auf 205 000 Euro. Weitere Investitionen sind geplant. So stehen 15 000 Euro für die Modernisierung der Wohnblöcke bereit. 10 600 Euro mussten kurzfristig in den Haushalt eingestellt werden. Grund ist das Vorhaben der Eon-Avacon Erdkabel für die Straßebeleuchtung in Schartau zu verlegen. Sofern Fördermittel fließen, seien Instandsetzungsmaßnahmen an der Schartauer Kirche geplant.