Rechtsextremismus: Rechten Symbole im Zusammenhang mit dem Protest auf der Elbbrücke Tangermünde erklärt

Stendal - Teilnehmer des Protestes auf der Elbbrücke bei Tangermünde mussten sich in den vergangenen Tagen Vorwürfe anhören, sie seien rechts, beispielsweise wegen rechter Symbole oder Sprüche. Bundesweit warnen Politiker vor der Unterwanderung von Bauernprotesten durch rechte Gruppen. „Ich bin ja nicht gleich rechts, weil...“, ist ein Satz, mit dem sich Protestler gegen solche Vorwürfe wehren. Aber was sind rechte Symbole, welche Sprüche gehören dazu und sind alle strafbar?

Rechte Symbole und Zeichen dienen wie alle Symbole zur schnellen Wiedererkennung. In Deutschland ist das Zeigen fast aller rechtsextremen Symbole oder Kennzeichen strafbar. Darunter fällt beispielsweise das Hakenkreuz.

Das Eiserne Kreuz, 1813 als Verdienstabzeichen im preußischen Befreiungskrieg eingeführt, gilt laut verschiedenen Quellen im Internet als besonders beliebt in der rechten Szene. Strafbar ist das Zeigen des Eisernen Kreuzes nicht. Auch wenn es nicht explizit als rechtes Bekenntnis gilt, steht es doch für Militarismus und martialische Männlichkeit.

Weiter gehören das Totenkopf-Emblem, die SS-Runen, das Keltenkreuz, der Thorshammer und die Tyr-Rune zur rechten Symbolik.

Zu verbotenen Sprüchen gehört „Jedem das Seine“. Dieser Satz prangte am Haupttor des Konzentrationslagers Buchenwald. „Mit deutschem Gruß“ (briefliche Grußform der Nazis), „Blut und Ehre“ (Losung der Hitlerjugend) und „Meine Ehre heißt Treue“ (Losung der SS) sind weitere Beispiele für Aussagen, die für Unwissende auf den ersten Blick nicht rechtsextrem wirken könnten.

Deutlich versteckter als Symbole oder Sprüche sind Abkürzungen, mit denen sich Mitglieder der rechten Szene Identifizieren. Die Zahl 88 ist wohl die Bekannteste und steht für zweimal den achten Buchstaben des Alphabets und dient als Abkürzung für „Heil Hitler“. Der Zahlencode 13/4/7 mündet in der Abkürzung „MdG“ und der bereits erwähnten Parole „Mit deutschem Gruß“.

Rechte Symbole, Sprüche und Abkürzungen sind nicht immer leicht zu erkennen. Auf der Webseite des Bundesamtes für politische Bildung gibt es dazu ausführliche Informationen. Der Wikipedia-Artikel „Rechtsextreme Symbole und Zeichen“ bietet eine noch ausführlichere Auflistung.