Finanzschub für Harzer Schmalspurbahn

Wernigerode l Damit der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) finanziell nicht die Puste ausgeht, müssen Zuschüsse und Beiträge aufgestockt werden. Auch die Stadt Wernigerode muss tiefer in die Tasche greifen. Der Finanzbedarf liegt künftig bei insgesamt 15,54 Millionen Euro jährlich, wie es von HSB-Sprecherin Heide Baumgärtner heißt. Die Kosten für den Betrieb der Harzer Schmalspurbahnen seien in den vergangenen Jahren sukzessive gestiegen. Zuletzt lagen sie bei rund 11 Millionen Euro.

Für die kommenden Jahre schlagen laut Gutachten vor allem die Erhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die technische Sicherung der Bahnübergänge, die Sicherung des Dampflokbetriebs und die zugesagten Tarifanpassungen für das Personal zu Buche – daher der erhöhte Finanzbedarf.

Auch wenn die HSB 2018 Rekorde bei Einnahmen und Fahrgastzahlen eingefahren hat, trägt sich die Gesellschaft nicht allein durch ihre Einkünfte. Seit 1994 setzt sich die Finanzierung aus eigenen Einnahmen, den Zuschüssen der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie den Beiträgen der Gesellschafter zusammen.

Die Länder haben bereits signalisiert, ihre Zuschüsse für die nächsten Jahre erheblich zu erhöhen. Gleichzeitig sind die Gesellschafter aufgefordert, sich mit insgesamt 10 Prozent an der Finanzierung zu beteiligen. Das entspricht insgesamt 1,54 Millionen Euro. Bis 2018 waren es lediglich 0,7 Millionen Euro jährlich, die alle Gesellschafter gemeinsam aufbringen mussten.

Für Wernigerode bedeutet das von 2020 bis 2034 einen jährlichen Beitrag von 199 500 Euro – doppelt so viel wie bisher. Die Stadt ist Gründungsmitglied der HSB, hielt damals eine 10-prozentige Beteiligung an der HSB. Mit der Eingemeindung Schierkes sind die Anteile auf 13 Prozent gestiegen. Weitere Gesellschafter sind die Landkreise Harz und Nordhausen, die Städte Nordhausen, Harzgerode, Quedlinburg, Ober-harz am Brocken, die Gemeinde Harztor und die Braun-lage Tourismus GmbH.

Die Erhöhung kommt auf alle Gesellschafter zu – Voraussetzung ist die politische Zustimmung. In Wernigerode wird das Thema derzeit in den Fachausschüssen diskutiert. „Wir haben den Hauptstandort der HSB in Wernigerode“, so Michael Hamecher, Controller der Stadtverwaltung. „Es würde uns gut zu Gesicht stehen, den Beschluss zu fassen.“

Gut zu Gesicht stehen würde es der Stadt. Aber die 100 000 Euro müssen irgendwo herkommen – und das bei einer defizitären Haushaltslage. „Wie sieht es mit der Deckungsquelle aus?“, wollten mehrere Stadträte wissen. Die Erhöhung sei noch nicht in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten, erläuterte Hamecher. „Sie muss aus dem Gesamthaushalt finanziert werden.“ Kevin Müller (SPD) und Christian Härtel (Linke) brachten eine Dynamisierung der Gesellschafterbeiträge, also eine festgelegte regelmäßige Erhöhung, ins Spiel. „Um uns vor einer weiteren Verdoppelung nach 2034 zu schützen“, begründete Müller. Eine Dynamisierung wäre für die bessere Planbarkeit im Haushalt wichtig, so Härtel.

Davon riet Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) ab. Im Vorfeld habe es ein „zähes Ringen“ mit den Ländern um die Erhöhung der Zuschüsse gegeben, ließ er wissen. „Wir sollten den Ländern für ihr Entgegenkommen Respekt zollen und nicht gleich die nächste Forderung aufmachen“, so Gaffert.

In den Fachausschüssen stimmten die Mitglieder mehrheitlich für die Erhöhung der Beiträge. Allerdings zeigten sich nicht alle Stadträte begeistert. So stimmte Reinhard Wurzel (CDU) mit Blick auf die zukünftige Haushaltslage der Stadt dagegen. „Der Zeitraum bis 2034 ist mir zu lang. Ich kann mich nicht so langfristig festlegen“, so Wurzel. Die endgültige Entscheidung fällt in der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag, 27. Juni. Beginn ist um 17.30 Uhr.