Bauprojekt Arena: Stadtchef rückt konkrete Zahlen raus
Jetzt ist klar, wie viel teurer der Arena-Bau in Schierke wird: Rund 490.000 Euro müssen zusätzlich finanziert werden.
Wernigerode l Einen Tag, nachdem die Bombe geplatzt ist, hat die Stadtverwaltung konkrete Zahlen präsentiert und damit die Berichterstattung der Volksstimme bestätigt: Die Feuerstein-Arena in Schierke wird etwa 490.000 Euro teurer – „unter Einbezug aller Nachträge und noch offener Ausschreibungsergebnisse“, heißt es in einer am Mittwoch verbreiteten Pressemitteilung. Die Gesamtkosten liegen dann bei 8,95 Millionen Euro.
Das sei nicht mehr zu vermitteln, sagt Linke-Fraktionschef Thomas Schatz. „Die Nachträge beziehen sich auf Leistungen, die nicht beauftragt waren und erst bei der Rechnungslegung aufgefallen sind“, so der Stadtrat. Darüber habe Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) im Juli bei einem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden informiert.
Die Stadt dürfe sich von den Baufirmen nicht ausquetschen lassen „wie eine Zitrone“, so Schatz. Er würde es sogar auf eine Klage ankommen lassen. „Für Nachträge gibt es klare Regelungen. Der Auftraggeber muss über jede Leistung mit Kostenvoranschlag informiert werden.“
Bei den noch offenen Ausschreibungen sollte „nicht der Preis, sondern die Leistung“ angepasst werden, um Kosten zu sparen. „Dann gibt es eben nicht die Deluxe-Variante, sondern nur Standard.“ Und wenn es preiswerter sei, bestimmte Arbeiten zu verschieben, sollte man dies tun, so Schatz. „Ich halte nichts davon, alles einem willkürlich gesetzten Eröffnungstermin unterzuordnen, nur weil sich der Ministerpräsident angesagt hat.“
Empört zeigt sich Sabine Wetzel. „Nach immer neuen Schreckensmeldungen aus dem Rathaus zu erneuten Finanzbedürfnissen für die Fertigstellung der Feuerstein-Arena sollte der Stadtrat die Reißleine ziehen“, fordert die Vorsitzende der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Grünen/Piraten. „Vielleicht ist die Option einer Bauruine als Mahnung gegen Steuermittelverschwendung ja doch keine abwegige Idee.“ Das Fass „Feuerstein-Arena“ habe schon lange keinen Boden mehr. „Mit der nächsten Nachforderung stellen wir alle anderen Planungen für Projekte in der Kernstadt und den Ortsteilen in Frage. Kein Geld mehr für Hochwasserschutz, Schul- und Kitasanierungen (außer in Schierke), Feuerwehr“, warnt sie.
Die Verantwortung gegenüber der Stadt und ihren Bürgern sei mit Füßen getreten worden, so die Grünen-Politikerin weiter. „Wir fordern, dass dieser wiederholte und inzwischen unvorhersehbar teure Vertrauensmissbrauch ein Ende hat.“ Sie dringt auf einen verantwortungsvollen sowie nachhaltigen Umgang mit Steuergeldern, „um die Stadt vor dem finanziellen Ruin zu retten“.
SPD-Fraktionschef Kevin Müller empört sich dagegen über die Berichterstattung der Volksstimme. „Von einer Salamitaktik zu sprechen, ist unredlich und falsch.“ Der Stadtrat sei zu jeder Zeit in die Kostenentwicklung der Arena einbezogen worden, so Müller mit Blick das Juli-Treffen mit Gaffert. „Aus taktischen Gründen“ habe man sich damals entschieden, die Mehrkosten in zwei Stufen zu beschließen, um keine größeren Nachforderungen der Baufirmen heraufzubeschwören, so Müller. Die SPD-Fraktion stehe weiter zu dem für den Wernigeröder Ortsteil Schierke so wichtigen Projekt.
CDU-Fraktionschef Roland Richter war am Mittwoch krankheitsbedingt für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Stadtchef Gaffert und seine Verwaltungsspitze „bedauern“ indes die Entwicklungen. Auf Preissteigerungen im Bausektor habe man keinen Einfluss, so Gaffert in der Mitteilung unter der Überschrift „Anspruchsvolles Bauvorhaben fordert Stadt Wernigerode bei boomender Bauwirtschaft“. „Eine Vielzahl öffentlicher oder privater Bauvorhaben sind davon betroffen.“ Er empfiehlt, die Mehrkosten aus anderen geplanten Investitionen zu decken. Über Einzelheiten wolle er im heutigen Finanzausschuss informieren.
Jedoch darf kein weiteres Geld vom Bau des Feuerwehrdepots in Schierke abgezweigt werden. Darauf haben sich die Mitglieder des Ordnungsausschusses am Dienstag verständigt. „So funktioniert das nicht“, so Ausschusschef Matthias Winkelmann (CDU). „Der Brandschutz und damit der Bau des neuen Gerätehauses ist eine Pflichtaufgabe der Stadt.“ Er fordere von der Verwaltung andere Vorschläge zur Finanzierung. Vom Oberbürgermeister erwarte er, dass er die Hauptverantwortung übernehme. „Die Schierke-Projekte sind sein Baby. Er sollte in dieser Situation Farbe bekennen und sich gegenüber dem Stadtrat erklären. Gaffert ist in der Pflicht“, so Winkelmann.
Hintergrund: Beim Baustart im Mai 2016 hatte man mit rund sieben Millionen Euro geplant. Im Februar 2017 musste die Verwaltung um 1,44 Millionen Euro nach oben korrigieren. Vor zwei Wochen hatte der Stadtrat einen weiteren Nachschlag über 480.000 Euro genehmigt. Das Geld sollte ins neue Feuerwehr-Depot in Schierke fließen, wird aber 2017 nicht mehr benötigt und daher für die Arena abgezweigt. Der Fehlbetrag war entstanden, weil sich das Land als Fördergeldgeber im Juli zurückgezogen hatte. 5,15 Millionen Euro wurden bereits aus dem Programm „Stadtumbau Ost“ bewilligt.
