Seilbahn-Projekt Fragen hinter Bekenntnis zu Winterberg-Plan
Wernigerodes Stadtrat stimmt erneut über das Seilbahn-Projekt in Schierke ab. Protest kommt von Linken und Grünen.
Wernigerode l Damit das Raumordungsverfahren für die Seilbahntrasse bei Schierke im Herbst 2018 fortgesetzt werden kann, ist ein umgehendes Bekenntnis des Wernigeröder Stadtrates zum Planungsstand „zwingend erforderlich“. Das zumindest besagt eine Beschlussvorlage von Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos), über die am Donnerstag im Kommunalparlament abgestimmt wird. Die Forderung habe das für das Verfahren verantwortliche Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr gestellt, erläuterte Stadtplaner Michael Zagrodnik in der jüngsten Sitzung des Bauauschusses.
„Wenn der Stadtrat nicht zustimmt, ist der gesamte Planungsverlauf in Frage gestellt“, sagte Baudezernent Burkhard Rudo. Im Ausschuss votierten drei Abgeordnete für das Bekenntnis, zwei dagegen. Auch im Schierke-Ausschuss fand das Thema eine Mehrheit.
Überrumpelt fühlten sich vor allem Sabine Wetzel (Bündnis ‘90/ Die Grünen) und Christian Härtel von den Linken. Deshalb frage seine Parteigenossin im Landtag, Monika Hohmann, die Landesregierung, ob das Entwicklungsministerium tatsächlich eine umgehende Entscheidung vom Wernigeröder Stadtrat verlangt. Linke und Grüne meldeten „erheblichen Zweifel daran, ob es zum aktuellen Zeitpunkt eines entsprechenden Ratsbeschlusses überhaupt bedarf“. Zudem wolle Hohmann erfragen, ob und warum diese Bestätigung des Planungsstandes überhaupt notwendig sei.
Laut Christian Härtel wird die Landesregierung beide Kleine Anfragen am Donnerstagvormittag, 30. August, beantworten. „Somit liegen uns die Antworten rechtzeitig zur Stadtratssitzung am frühen Donnerstagabend vor“, informiert der Vize-Fraktionschef der Linken.
Dann berät das Wernigeröder Stadtparlament auch erstmals über eine Vorlage, für 2018 und 2019 insgesamt 310.000 Euro zu den Umplanungen für die Ganzjahreserlebniswelt am Schierker Winterberg zuzuschießen. Beginn der Stadtratsitzung ist um 17.30 Uhr im Großen Rathaus-Saal.