Hasselfeldes Nein zur Stadt trifft auf Ablehnung

Hasselfeldes Ortschaftsrat will raus aus der Stadt Oberharz. Die Bürgermeister aus anderen Ortsteilen sehen dafür keine Grundlage.

Oberharz l Rudolf Beutner will erst gar nichts sagen. Doch die Querelen um den Fortbestand der Stadt Oberharz lassen Elbingerodes Ortsbürgermeister (CDU) keine Ruhe. Der Vorstoß des Hasselfelder Ortschaftsrates, der aus der Oberharz -Stadt austreten will (Volksstimme berichtete), stößt bei ihm auf Ablehnung "Ich verweise auf den Beschluss des Stadtrates, der für den Erhalt der Stadt Oberharz gestimmt hat."

Diese Entscheidung müsse auch in Hasselfelde respektiert werden. "Ein Ortschaftsrat kann diesen Beschluss nicht kippen." Die Stunde der Wahrheit schlage ohnehin erst in der Stadtratssitzung am 3. Dezember (19 Uhr, Aula der Sekundarschule in Elbingerode). Wenn das Sparprogramm verabschiedet wird, dann sei das Land in der Pflicht. "Das ist die letzte Chance, unsere Stadt zu retten."

Ähnlich sieht es Benneckensteins Ortschef Hans-Herbert Schulteß (CDU). "Wir haben demokratisch einen Beschluss gefasst, daran muss man sich nun halten." Da sei es unangebracht, wenn Orte aus der Reihe tanzen. "Ich sehe keine Benachteiligung für Hasselfelde. Für mich ist das albern."

Heiko Kaschel hingegen hat die Nase voll. Der Hasselfelder Ortsbürgermeister (parteilos) sieht seinen Ort durchaus im Hintertreffen gegenüber anderen, etwa beim Baugeschehen. "Da passiert nur in Elbingerode und Rübeland etwas." Es könne außerdem nicht sein, dass Hasselfelde mit 90000 Übernachtungen pro Jahr nichts von der eingenommenen Kurtaxe sehe.

Das Fass zum Überlaufen brachte aber die Änderung der Hauptsatzung, die am 3. Dezember im Stadtrat zur Debatte steht. Demnach sollen die Ortschaftsräte bei Waldverkäufen künftig kein Mitspracherecht mehr haben, sondern lediglich angehört werden. "Die Ortschaftsräte werden entmüdigt", so Kaschel. Das brachte die Hasselfelder so sehr in Rage, dass sie beschlossen, am 2. Dezember eine Sondersitzung abzuhalten. Dort soll über den Austritt aus der Stadt Oberharz entschieden werden.

Der Ortsbürgermeister ist selbst durchaus skeptisch, was die Erfolgschancen der Austrittsinitiative angeht. "Ich glaube nicht, dass wir rauskommen. Aber man muss einmal ein Zeichen setzen." Die Stadt Oberharz sei "in dieser Form nicht zu halten", deshalb müssten Alternativen her. "Wir wollen erreichen, dass über andere Möglichkeiten nachgedacht wird", sagt Heiko Kaschel. Zum Beispiel über die Bildung einer Verbandsgemeinde, die in der Vergangenheit bereits im Gespräch war. Auch der Gang nach Blankenburg wäre eine Option. "Wir würden nicht als marode Bittsteller dastehen. Wir sind auf einem relativ guten Stand."

Zunächst muss aber geklärt werden, ob die so kurzfristig anberaumte Sondersitzung tatsächlich stattfinden kann. In der Stadtverwaltung wird derzeit geprüft, ob die Formalitäten eingehalten wurden, hieß es gestern. Der Beauftragte für die Stadt Oberharz, Hans-Dieter Sturm, antwortete nicht auf die Volksstimme-Anfrage.