Samtgemeinde gibt auf - Name Oberharz bleibt

Der Rechtsstreit um den Namen Oberharz ist zu Ende. Die Samtgemeinde in Niedersachsen gibt auf. In der Oberharzstadt wird der Schlussstrich begrüßt und die Hand zur Zusammenarbeit ausgestreckt.

Elbingerode l Die Samtgemeinde Oberharz in Niedersachsen wird keine neuen rechtlichen Schritte gegen den Namen Stadt Oberharz starten. Das leitende Gremium der Kommune um Clausthal-Zellerfeld hat sich mehrheitlich für ein Ende des Klageverfahrens ausgesprochen, wie aus Presseberichten hervorgeht. "Es ist vorbei, aussichtslos", sagte demnach Samtgemeinderat Helmut Martin.

Seit 2009 war in vier Prozessen vor dem Verwaltungs- und dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Stadt Oberharz am Brocken mit Sitz in Elbingerode vorgegangen worden. Prozess um Prozess ging verloren. Zuletzt lehnte das Oberverwaltungsgericht eine Berufung ab (Volksstimme berichtete).

Die Kosten für den erfolglosen Streit sollen sich nach Angaben der Samtgemeinde bis auf etwa 80000 Euro summieren. Trotzdem wird die Niederlage auch mit gemischten Gefühlen gesehen. Der Vorsitzende des Samtgemeinderates, Thomas Gundermann (SPD), wird gar mit einem Ausspruch von Karl Marx zitiert: "Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewusstsein - wir sind der wahre Oberharz."

Für den amtierenden Stadtbürgermeister Oberharz, Roland Krebs (parteilos), ist der Verzicht auf neue Klagen in Clausthal-Zellerfeld "ein logischer Schritt". Es gebe kaum noch Chancen auf Erfolg. "Für uns ist gut, dass wir jetzt einen Schlussstrich ziehen und uns wieder mehr den eigentlichen Aufgaben widmen können", so Krebs. Die Stadt Oberharz arbeite mit vielen Harzer Kommunen zusammen, auch mit der Samtgemeinde Oberharz. "Da agieren wir nun völlig unbeschwert", so Krebs.

Für den Vorsitzenden des Stadtrates Oberharz, Rudolf Beutner (CDU), gab und gibt es in diesem Streit nach seinen Worten ohnehin weder Sieger noch Verlierer. Alle sollten gemeinsam die Region entwickeln. "Schade, dass soviel Zeit, Kraft und Geld unnötig aufgewendet wurde", so Beutner weiter: "Ich bin froh, dass nun ein Schlussstrich gezogen wird. Es bleibt bei unseren früheren Zusagen, wir strecken jedem die Hand aus, der mit uns gemeinsam den Harz voranbringen will."