Stadtrat Oberharz für die Fusion zum Abwasserverband Holtemme-Bode

Die Fusion der Abwasserverbände Holtemme und Oberharz ist beschlossen. Ab 1. Januar gibt es den geeinten Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode. Bisherige Satzungen bleiben für maximal zwei Jahre bestehen. Über die zurzeit unterschiedlichen Gebühren und Beiträge bestimmt die neue Verbandsversammlung.

Elbingerode/Stadt Oberharz. Mit 25 gegen eine Stimme billigte der Stadtrat Oberharz in einer Sondersitzung am Dienstagabend im Haus Bodfeld Elbingerode nun doch die Fusion der Wasser- und Abwasserverbände Holtemme sowie Oberharz.

Der Beschluss war in der letzten Sitzung noch vertagt worden (wir berichteten). Vor allem, weil es aus Sicht der Bürgerfraktion noch Informationsbedarf zur Gebührenentwicklung und deren Festschreibung gab. Verbandsgeschäfts- führer Nikolai Witte erläuterte deshalb am Dienstag vor dem Rat nochmals die Fusion. Diese werde seit Langem angestrebt, sei seit Jahren auch im Vertrag fixiert. Nur deshalb habe sowohl der Verband Oberharz als auch Holtemme schon bestimmte Fördergelder erhalten. Diese müssten im Falle des Nichtzustandekommens der Fusion wieder zurückgezahlt werden, für Oberharz allein wären das rund 600 000 Euro.

Das sei kaum zu schultern und den Bürgern nicht zuzumuten, so Witte, und: Die Fusion sei alternativlos, auch mit Blick auf die sinkenden Einwohnerzahlen bei gleichbleibenden Kosten für die Ver- und Entsorgungsanlagen. Diese machten rund 85 bis 90 Prozent der Kosten überhaupt aus, müssten also gezahlt werden. Unabhängig davon, wieviele Nutzer es gibt oder wie hoch der Wasserverbrauch ist.

Zeitplan für Entwicklung bei Gebühren "unseriös"

Was die Beiträge und Gebühren betrifft, erklärte der Geschäftsführer, so wären diese zum Teil schon höher, wenn die auf Grund der Fusionsabsichtserklärung erhaltenen Fördergelder nicht wären. Auch hier zeige sich, dass es keine andere Wahl gebe.

Einen Zeitplan für die Angleichung der Gebühren und Beiträge von Holtemme und Oberharz könne es jedoch nicht geben, sagte Nikolai Witte, weil es zu viele Unwägbarkeiten gibt. Es wäre unseriös, in dieser Frage etwas konkret zu versprechen. Die neue Verbandsversammlung habe entsprechend den dann aktuellen Bedingungen zu regeln, ob und wann es einheitliche Gebühren und Beiträge für alle gibt. Was möglich ist, und im Vertag stehe, sei die Absichtserklärung, sich für eine "schnellstmögliche Vereinheitlichung der Gebühren" einzusetzen und auch mit dem Verband Blankenburg zusammenzuarbeiten, um Einspareffekte zu finden.

"An meiner schon in der letzten Tagung gegebenen Zustimmung hat sich nichts geändert", sagte Volker Hedderich (Linke, Elbingerode), "aber ich finde es schade, dass wir hier nochmal reden müssen und wieder Zeit verlieren." –

"Wir sind vom Wähler beauftragt, genau zu prüfen, und das braucht auch Zeit, die Dokumente hätten uns viel früher zugestellt werden können, darum bitte ich für die Zukunft", sagte darauf Bernd Ehrlich (Bürgerfraktion Hasselfelde). Sein Fraktionskollege Ulrich Kallenbach (Trautenstein) hatte eingangs auf das Recht verwiesen, in so einer wichtigen Sache nachzuhaken, ohne dass der Fusionsvertrag infrage gestellt werden sollte.

Die Verschmelzung, wörtlich: Eingliederung des Oberharz-Verbandes bei Holtemme wurde dann klar beschlossen. Es ist der letzte Beschluss in einer langen Kette. Die feierliche Unterzeichnung der Fusion soll demnächst im Wernigeröder Rathaus stattfinden. Ab 1. Januar 2011 gibt es dann den neuen gemeinsame WAHB – den Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode.