Winterberg-Projekt Wernigerodes Seilbahn-Zuschuss liegt auf Eis
Wernigerode will das Raumordnungsverfahren abwarten, bevor sich die Stadt finanziell an Umplanungen für die Seilbahn in Schierke beteiligt.
Wernigerode/Schierke l Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) hat das Rätselraten um den städtischen Zuschuss zu den Umplanungskosten für die Seilbahntrasse am Schierker Winterberg beendet: Er ließ am Mittwoch auf Anfrage über seinen Sprecher Tobias Kascha erklären, die Vorlage vorerst nicht zur Abstimmung in den Stadtrat einzubringen, sondern den Abschluss des Raumordnungsverfahrens auf Landesebene abzuwarten. Wann damit genau zu rechnen ist, ist unklar.
Damit wird die letztlich politische Entscheidung innerhalb des Stadtrates bis mindestens 2019 vertagt. Vorher ist mit einem Abschluss im Raumordnungsverfahren keinesfalls zu rechnen.
Gaffert hatte die Vorlage zum umstrittenen Zuschuss in der jüngsten Stadtratssitzung überraschend zurückgezogen und dies mit noch bestehendem Klärungsbedarf begründet. Inhaltlich geht es darum, dass die Stadt sich an den zusätzlichen Kosten für die Korrektur der Seilbahn-Trasse beteiligt. Die Umplanung ist nötig, um die umstrittene Seilbahn in einen genehmigungskonformen Korridor zu bringen.
Nach Angaben von Seilbahn-Investor Gerhard Bürger sind diese Umplanungen bereits erfolgt und die Kosten dafür beglichen. Unterm Strich geht es nach Informationen der Volksstimme um insgesamt 454.000 Euro netto, die Stadt soll davon 310.000 Euro übernehmen. Bürger hatte in der Vergangenheit stets betont, dass er in der Übernahme dieser Kosten letztlich auch ein politisches Signal seitens der Stadt pro Seilbahn-Projekt am Winterberg sieht.
Wann es im aktuell ruhenden Raumordnungsverfahren ein Resultat gibt, bleibt derweil offen. Schulterzucken im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr: „Das Verfahren ruht, wir warten auf die Unterlagen von Investor und Stadt und das Signal, dass das Prüfverfahren fortgesetzt werden kann“, so Sprecher Peter Mennicke.
Andreas Meling, in der Stadtverwaltung Wernigerode zuständiger Projektmitarbeiter für Schierke, hat am Mittwoch angekündigt, dass diese Unterlagen noch in diesem Monat in Magdeburg vorgelegt würden. „Wir reden von den nachgebesserten Papieren im Raumordnungsverfahren und den Unterlagen zur Zielabweichung bei der Landesentwicklung, die die Stadt und der Investor einbringen werden.“ Anschließend habe das Land für die Prüfung bis zu sechs Monate Zeit.
Rechnerisch wäre dann mit einem Resultat im Mai 2019 zu rechnen. Anschließend wäre Gaffert – hält er sich an seinen am Mittwoch skizzierten zeitlichen Fahrplan – am Zug, um die umstrittene Vorlage zur Kostenbeteiligung erneut einzubringen.
