Asphaltmischwerk soll auf "Eis gelegt" werden

Der Beschluss über den Entwurf eines Bauplanes zur Errichtung eines Asphaltmischwerkes in Elbeu soll aufgehoben werden. Marlies Cassuhn machte als amtierende Bürgermeisterin von ihrem Recht Gebrauch und informierte darüber den im Hauptausschuss. Das entscheidende Wort aber haben am 12. April die Mitglieder des Stadtrates.

Wolmirstedt l Die Stadtverwaltung rudert zurück. Marlies Cassuhn machte auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses von ihrem verbrieften Recht als amtierende Bürgermeisterin Gebrauch und traf für die Stadtverwaltung eine Entscheidung. Sie informierte die Mitglieder darüber, dass die Verwaltung für den Stadtrat am 12. April eine Beschlussvorlage einbringen wird. Sie beinhaltet die Aufhebung des Beschlusses über den Entwurf des vorhabenenbezogenen Bauplanes "südlich Mittellandkanal" zur Errichtung eines Asphaltmischwerkes.

Die Entscheidung aber fällt am 12. April allein der Stadtrat.

Wie Marlies Cassuhn in ihrer Begründung betonte, sieht sie sich in der Pflicht, von der Stadt Schaden abzuwenden, "denn nach der Auslegungsphase des Bebauungsplanes, die noch bis zum 5. April andauert, deutet sich im zu erwartenden Abwägungsprozess ein großer Kraft- und Zeitaufwand für die Verwaltung an. Doch bereits jetzt deuten alle Zeichen darauf hin, dass der Prozess mit großer Wahrscheinlichkeit nicht von Erfolg gekrönt sein wird, auch deshalb, weil das Asphaltmischwerk nicht gewollt ist."

Damit ist zu hinterfragen, ob dieser Abwägungsprozess, also die sachgerechte Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens noch von den Mitgliedern des Stadtrates getragen wird. "Bei mir hat sich in den vergangenen Tagen, vor allem nach der Einwohnerversammlung am 7. März in Elbeu, immer mehr der Eindruck verstärkt, dass die große Mehrheit des Enscheidungsgremium inzwischen anders darüber denkt", so die amtierende Bürgermeisterin. "Auch deshalb, weil seit dieser Zeit weiterführende Gespräche mit der Bürgerinitiative sowie den Fraktionen der CDU, SPD und der Linken geführt wurden." Marlies Cassuhn erinnerte in diesem Zusammenhang aber mit Nachdruck daran, dass noch auf der 16. ordentlichen Sitzung am 20. Februar die 22 anwesenden Stadträte sich mehrheitlich (21 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme) für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan ausgesprochen hatten.

Auch der Ortschaftsrat Elbeu, so signalisierte Ortsbürgermeister Eckhardt Ouartier, wird sich gegen das geplante Asphaltmischwerk aussprechen. Wie Marlies Cassuhn gegenüber der Volksstimme verlauten ließ, werden am 3. April die Räte in der Ortschaft zusammenkommen "und ihre Entscheidung kundtun". Auch wenn der Hauptausschuss dem Antrag der Stadtverwaltung wohlwollend gegenüber steht, ließ der Fraktionsvorsitzende der CDU, Uwe Claus, durchblicken, dass mit dieser Entscheidung ein einmaliger Präzedenzfall geschaffen wird.

"Ich habe für mich persönlich noch keine abschließende Entscheidung getroffen. Es kann aber nicht sein, dass der am Ende Recht bekommt, der am lautesten brüllt." Auf die konkrete Arbeit im Stadtrat bezogen, meinte er unterschwellig, "dann können wir bald dicht machen". Dieser Auffassung kann sich auch die amtierende Bürgermeisterin anschließen und begründete dies damit, "dass das Handeln der Verwaltung und des Stadtrates beim Asphaltmischwerk zu jederzeit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entspricht", so Marlies Cassuhn