im kommenden Jahr Landstraße für Glindenberg
Ab dem kommenden Jahr gibt es in Wolmirstedt dreizehn neue Straßennamen. Bei der Umbenennung wurde nach einem bestimmten Prinzip verfahren. Bis auf eine Ausnahme.
Wolmirstedt - Dreizehn Straßen werden im kommenden Jahr einen neuen Namen tragen (siehe Infokasten). Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend beschlossen. Damit gehören doppelte Straßennamen in Wolmirstedt und den Ortsteilen der Vergangenheit an, doch es treten neue Probleme auf. Betroffene Bürger müssen neue Dokumente beantragen und dafür monatelange Wartezeiten einrechnen.
Der Grund: Aus Krankheitsgründen ist das Einwohnermeldeamt seit Monaten wenig besetzt. Wer einen neuen Pass beantragen möchte, bekommt aktuell erst ab dem 26. Oktober einen Termin. Bis der Pass ausgestellt ist und im Wolmirstedter Rathaus abgeholt werden kann, vergehen noch einmal mindestens sechs Wochen. Wie sollen angesichts dieser Situation 297 Bürger und 25 Betriebe der betroffenen Straßen zusätzlich abgefertigt werden?
Bürgermeisterin Marlies Cassuhn kann darauf noch keine konkrete Antwort geben. Die Stellen im Einwohnermeldeamt sind besetzt, aber wegen Krankheit nur teilweise ausgefüllt. Damit sind der Stadt vorerst die Hände gebunden. „Eine Doppelbesetzung der Stelle ist arbeitsrechtlich und finanztechnisch zurzeit nicht möglich“, sagt die Bürgermeisterin. Um trotzdem eine Lösung zu finden, steht sie mit dem Landkreis in Verbindung.
AfD-Stadtrat Mathias Knispel hatte angesichts der langen Wartezeiten im Einwohnermeldeamt angefragt, ob Wolmirstedt ein Selbstbedienungsterminal anschaffen könnte, wie es im Einwohnermeldeamt Oschersleben genutzt wird. Dabei erfassen Bürger Passfoto, Fingerabdrücke und Unterschrift selbst. Eine Sachbearbeiterin ruft die Daten ab.
Schleppende Bearbeitung
Wolmirstedt sieht in so einem Terminal derzeit keinen Vorteil. Die Rathausmitarbeiter wissen aus Oschersleben, dass dieses Prozedere keinen nennenswerten Einfluss auf die Terminvergabe hat. So ein Terminal kostet rund 22200 Euro, Bürger müssen sechs Euro Gebühr bezahlen. Die Anschaffung steht in Wolmirstedt nicht zur Debatte.
Doch die schleppende Bearbeitung im Einwohnermeldeamt ist nicht das einzige Problem.
Glindenberg konnte sich nicht vorstellen, dass künftig die „Wolmirstedter Landstraße“ durch die Ortsmitte führt. Sie fanden den Namen irreführend und wollten ihre „Wolmirstedter Straße“ behalten. SPD-Ortschaftsrat Andy Opitz hatte das bereits in der Ortschaftsratssitzung beantragt.
Tatsächlich ist die Wolmirstedter Straße in Glindenberg eine klassische Dorfstraße, während die gleichnamige Straße in Farsleben durchaus als Landstraße gelten kann. Dort trägt die Landesstraße L44 diesen Namen, die von Wolmirstedt nach Zielitz führt.
Grund für Namensänderung in Glindenberg bleibt unklar
Und noch etwas verwunderte: Bei allen anderen Straßen haben diejenigen mit den weniger Anliegern und Betrieben einen neuen Namen bekommen, in diesem Falle jedoch nicht. In der Wolmirstedter Straße in Glindenberg leben 94 Einwohner, in der gleichnamigen Straße in Farsleben 75, außerdem ist mehr Gewerbe angesiedelt (9 Betriebe), als in Farsleben (8).
Warum soll also ausgerechnet Glindenbergs Wolmirstedter Straße umbenannt werden? Die Begründung aus dem Rathaus lautet: Weil die Wolmirstedter Straße in Farsleben Landesstraße ist, das Land Sachsen-Anhalt Träger ist. Doch was bedeutet das? Ist es komplizierter, eine Landesstraße umzubenennen, als eine kommunale Straße?
Stadt muss Antrag stellen
Keineswegs, teilt ein Sprecher aus Sachsen-Anhalts Verkehrsministeriums auf Volksstimme-Nachfrage mit. Sollen Straßen umbenannt werden, spiele es keine Rolle, ob es sich um eine kommunale, Kreis- oder Landesstraße handelt. In jedem Fall beantragt die Gemeinde, in diesem Fall also Wolmirstedt, die Umbenennung bei der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises , muss sich zudem um die neuen Straßenschilder kümmern.
Die Glindenberger hätten sich gewünscht, dass „ihre“ Wolmirstedter Straße aus dem Umbenennungsprozedere herausgenommen wird. Das machte Glindenbergs Ortsbürgermeisterin Gerhild Schmidt auch im Stadtrat noch einmal deutlich. Doch FUWG-Stadtrat Rudolf Giersch mahnte: „Wir sollten das Drama beenden.“
„Das Drama“ der doppelten und dreifachen Straßennamen und deren Bereinigung gibt es in Wolmirstedt seit der Eingemeindung von Farsleben und Glindenberg im Jahr 2009. Seither steht die Umbenennung der Straßen zum dritten Mal auf der Tagesordnung des Stadtrats.
Hannes Lautner (Linke), regte an, Gewerbetreibende, die von der Corona-Lage betroffen sind, bei der Änderung der Dokumente zu unterstützen. Die Stadt sichert ohnehin zu, die Änderung der Personaldokumente für die Bürger sowie die Änderung der Betriebsstättenanschriften für Gewerbetreibende sei kostenfrei.
