Leader-Förderanträge im Raum Zerbst müssen regelmäßig nachjustiert werden

Zerbst (thf). Preissteigerungen können mitunter sehr unangenehm sein. Vor allem bei größeren Anschaffungen und Vorhaben sind sie wenig beliebt. Vor allem im Baubereich gibt es seit einigen Jahren jährlich eine deutliche Steigerung bei den Preisen. Nicht zuletzt sorgten volle Auftragsbücher, immer knapper werdendes Fachpersonal in den Baufirmen und eine große Nachfrage nach Bauleistungen dafür, dass die Preise stiegen. In den vergangenen Jahren habe es jährlich zwischen 15 bis 20 Prozent Preissprünge gegeben, sagt Elke Kurzke. Die Managerin des Leader-Bereichs Mittlere Elbe – Fläming hat beruflich mit dem Effekt der Preissteigerung zu tun. In den vergangenen Jahren sei es gar nicht mehr so selten vorgekommen, dass die eingereichten Projekte mit den Kosten abgeschlossen werden konnten, wie sie ursprünglich eingereicht waren.

Jedes Bauprojekt besitzt eine längere Vorlaufzeit. In der Regel steigen von der Kostenschätzung des Planers bis zur Ausschreibung schon unter normalen Umständen die Kosten. Bewegten sich die Kostensteigerungen früher im einstelligen Prozentbereich, sind die Preissteigerungen inzwischen deutlich größer. Das Förderprogramm der Europäischen Union und der Bundesländer wisse aber seit längerer Zeit damit gut umzugehen, sagt sie weiter. Die Bauherren könnten die Förderanträge bei der Umsetzung ihrer Projekte anpassen und entsprechend gestiegener Preise mehr Geld beantragen. Bislang habe das gut funktioniert. Dennoch führe die gute Auftragslage und die gute Auslastung am Bau aber auch dazu, dass sich die Umsetzung mancher Projekte verzögere, weil es nicht gelinge, Bauunternehmen früher zu binden. Vor einigen Jahren habe es diesen Effekt nicht gegeben. Dennoch müssten nun alle damit umgehen und wohl auch in Zukunft damit leben, dass bei anhaltender Nachfrage nach Bauleistungen die Situation weiter so bestehen bleibe. Aktuell läuft gerade die Förderperiode des Leader-Programms aus. Die Leader-Regionen sind deshalb in den Startlöchern für die kommende Förderperiode. Ohne dem Ergebnis der Landtagswahl vorweggreifen zu wollen, rechne sie damit, dass sich unabhängig von dem Wahlergebnis das Programm fortsetzen lasse. Für die Kommunen sei die Förderung aus dem Programm inzwischen sehr wichtig.

Daneben fördert das Programm auch private Unternehmer und auch Vereine können von dem Programm profitieren. In Vorbereitung für die kommende Förderperiode sollen die bisherigen Aktionsgruppen ihren rechtlichen Status ändern. Bislang besitzen die Leader-Aktionsgruppen keinen eigenen rechtlichen Status. Angebunden ist die Organisation an den Landkreis. Die Förderung selbst wird über die Manager vor Ort lediglich vorbereitet. Die Entscheidung über die Förderung wird von Landesbehörden getroffen. Das soll sich in Zukunft ändern.

Es werde auf die Gründung eines Vereins hinauslaufen, sagt Elke Kurzke. Lang und viel hat sie mit den Kommunen in den vergangenen Monaten über die Rechtsform eines Vereins diskutiert. Viele andere Varianten wurden besprochen und deren Umsetzung erwogen. Die Förderregionen werden aber im Land kaum eine Wahl bei der Rechtsform haben, sagt sie. Das Land habe sich hier bereits auf den Verein festgelegt. Mit der Umsetzung warte sie aber noch ab, fügt sie hinzu. Denn es gebe noch eine ganze Reihe offener Fragen, auf die sich bislang nur wenige Antworten finden.

Im weiteren Prozess für die Vorbereitung der kommenden Förderperiode hoffe sie auf noch mehr Antworten und Hinweise, sagt sie. Unsicherheit gebe es bezüglich der Inhalte der Satzung des noch zu gründenden Vereins. Eine Mustersatzung zur Orientierung soll es vom Land nicht geben, weiß sie schon. Die einzelnen Förderregionen müssten jetzt selbst jeweils eine Satzung entwerfen. Fragen stellen sich aber auch die verschiedenen Akteure in den Regionen.

Ist beispielsweise eine Mitgliedschaft für eine Förderung Voraussetzung, sei so eine Frage. Dürfe der Verein auch Projekte von Nicht-Mitgliedern unterstützen, werde gefragt. Das soll in Zukunft möglich sein. Bislang mussten die Antragsteller für Projekte auch nicht zuvor in der Aktionsgruppe mitarbeiten.

Neben der rechtlichen Frage dürften die Leader-Regionen in Zukunft die ihnen zugewiesenen Fördermittel selbstständiger einsetzen. Mehr Freiheiten soll es zudem bei den Schwerpunkten geben, die sich jede Region frei wählen kann. Auf der Gegenseite erhält die Förderregion aber auch mehr Verantwortung und die rechtliche Frage der Verantwortung spielt hier ebenso eine Rolle. Außerdem muss die Leader-Region als eigener Verein ebenso die Vorschriften des Vereinsrechts einhalten. Vorgeschriebene Gremien müssen benannt und gewählt werden. Offen ist bislang noch, in welchem Zeitraum die Umsetzung erfolgen soll.

Offen ist ebenso, wann die Regionen Mittel für die kommende Förderperiode erhalten. Beim vergangenen Start in die neue Förderperiode mussten die Regionen lange auf die Mittel warten. Vor allem dauerte es längere Zeit, bis die Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre formuliert und veröffentlicht waren. Damals gab es von den Managern viel Kritik. Elke Kurzke hofft, dass sich diese Situation nicht wiederholt und es diesmal etwas zügiger geht, damit die Regionen weiter arbeiten können und nicht in eine Zwangspause gehen müssen. Das sei schade, für die geplanten Projekte, meint sie.