"Über eine Kandidatur denke ich heute nicht nach"

Halbzeit in der Wahlpe-riode von Michael Ziche (CDU) -- Zeit für eine Zwischenbilanz. Volksstimme-Redakteurin Uta Elste sprach mit dem Landrat.

Volksstimme: Im Juli 2008 haben Sie das Amt des Landrates angetreten. Haben Sie überhaupt daran gedacht, dass die Hälfte der Wahlperiode jetzt vergangen ist?

Michael Ziche: An diesen Termin habe ich überhaupt nicht gedacht. Den 24. Februar und den 9. März 2008, den Tag der Wahl und der Stichwahl, hatte ich da mehr in Erinnerung.

Volksstimme: Gab es nach Ihrem Amtsantritt Überraschungen, mit denen Sie nicht unbedingt gerechnet hatten?

Michael Ziche: Ich hatte anfangs keine Vorstellung von der Terminvielfalt außerhalb des Landkreises. Ich wollte allerdings auch eine stärkere Vernetzung in Richtung Landesregierung. Das brachte letztlich noch mehr Termine mit den entsprechenden Anfahrtswegen mit sich. Einige Posten habe ich von meinem Vorgänger Hans-Jürgen Ostermann übernommen, andere ergaben sich durch die Kreisgebietsreform 2007 in Sachsen-Anhalt, dazu kamen weitere. Alles in allem sind es mehr als 20 Ämter.

Volksstimme: Haben Sie sich inzwischen an das Amt und die vielen weiteren Posten gewöhnt?

Michael Ziche: Die Arbeit macht mir sehr viel Spaß, aber Routine ist ein falscher Ratgeber. Und offen gestanden, bin ich immer noch aufgeregt, wenn ich vor einem großen Auditorium sprechen muss. Und dreieinhalb Jahre sind auch lang genug, dass man einiges miterlebt - Bundestags- und Landtagswahlen, Gebietsreformen ...

Volksstimme: Wäre inzwischen ein Großkreis Altmark für Sie vorstellbar?

Michael Ziche: Nach wie vor nicht. Denn der wäre für ehrenamtlich tätige Kreistagsmitglieder nicht überschaubar. Dass sich die Bürger damit identifizieren, erscheint auch kaum möglich.

Volksstimme: Stichwort Kreistag: Wie schätzen Sie die Zusammenarbeit mit den Kommunalpolitikern ein?

Michael Ziche: Die Zusammenarbeit ist sehr gut. Ich genieße es geradezu, dass ich mit dem Kreistag überparteilich zusammenarbeiten kann.

"Ganz ehrlich, das ist eine Riesennummer"

Volksstimme: Das Thema Jobcenter hatten Sie bereits vor Ihrem Amtsantritt auf der Agenda. Damals forderten Sie ein modifiziertes kooperatives Jobcenter, in dem die Kreise das Sagen haben.

Michael Ziche: Wir hatten uns 2005 für die getrennte Aufgabenwahrnehmung entschieden, weil wir noch nicht wussten, wie sich die Betreuung der Hartz IV-Empfänger gestalten wird. Außerdem wollten wir unser eigenes Geld, das die Bedarfsgemeinschaften für die Kosten der Unterkunft erhielten, ordentlich verwalten. Als dann das Bundesverfassungsgericht die Reform für verfassungswidrig erklärte, war klar, dass wir was machen mussten. Entscheidend war jedoch der Faktor Zeit, denn bis zum 1. Januar 2011 hätten wir das nicht geschafft. Aber letztlich sind wir froh, dass die Entscheidung Optionskommune für uns gefallen ist. Der Punkt ist sozusagen abgehakt. Und ganz ehrlich, das ist eine Riesennummer.

Volksstimme: Haushaltskonsolidierung ist eine weitere Aufgabe, die Sie sich vorgenommen haben.

Michael Ziche: Das Ziel war, bis 2015 eine Entschuldung von 13 Millionen Euro zu erreichen. Jetzt sind wir bei 19 Millionen, und selbst wenn wir davon die 5 Millionen Euro aus dem Stark II-Programm abziehen, bleiben immer noch 14 Millionen Euro übrig. Im Jahr 2000 hatte der Altmarkkreis 67,6 Millionen Euro Schulden, 2008 waren es 60,2 Millionen und Ende dieses Jahres werden es 41,1 Millionen Euro sein. Es geht schließlich auch darum, finanzielle Freiräume zurückzugewinnen. 2002 musste der Altmarkkreis 5,9 Millionen Euro für den Schuldendienst aufbringen, 2015 werden es voraussichtlich 4,4 Millionen sein. Demgegenüber sind die Investitionen wieder angestiegen, in diesem Jahr werden es 5,3 Millionen Euro sein.

"Das Land möge seine Hausaufgaben machen"

Wir konnten die Investitionsmittel jedoch auch mit Zuschüssen der EU und dem Konjunkturpaket II veredeln. Ich erinnere daran, dass wir viel in unsere Schulen investiert haben, deren Bestand durch die 2008 erlassene Verordnung zur Schulentwicklungsplanung mittelfristig gesichert ist. So ist es uns gelungen, den Bildungsstandort Altmarkkreis Salzwedel nach vorn zu bringen, sowohl mit Investitionen in die Bausubstanz als auch in die Fachkabinette. Mit dem Nordverbund gemeinsam den Landkreisen Stendal, Jerichower Land und dem Bördekreis haben wir auch den Bestand der Berufsbildenden Schulen gesichert. Das war nicht selbstverständlich, denn anderenfalls wäre Magdeburg der lachende Dritte gewesen.

Volksstimme: Sie haben inzwischen auch die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung vollzogen, vor Ihrem Amtsantritt jedoch auf einen fehlenden Bereich für die Entwicklung des ländlichen Raumes hingewiesen.

Michael Ziche: Ländliche Entwicklung ist Kreisentwicklung. Im Grunde ist ja ganz Sachsen-Anhalt ländlicher Raum, von Magdeburg und Halle mal abgesehen. Inhaltlich wurden in der Kreisverwaltung Planungsaufgaben von Bau- und Raumordnung zusammengeführt, darüber hinaus gibt es das Sachgebiet für ländliche Entwicklung.

Volksstimme: Wie wird es mit der Förderung des Theaters der Altmark weitergehen? Kultusminister Stephan Dorgerloh sagte, er möchte den Altmarkkreis Salzwedel wieder im Kreis der Förderer sehen.

Michael Ziche: Es gibt einen Kreistagsbeschluss, wir fördern das Theater der Altmark indirekt und mit nicht wenig Geld. Außerdem möge das Land seine Hausaufgaben machen und die Kommunen über das FAG ausreichend mit Geld ausstatten sowie über eine Landesplanung konkret sagen, wieviel Kultur wir uns in Sachsen-Anhalt leisten können.

Volksstimme: Was steht auf Ihrer Prioritätenliste für die nächsten dreieinhalb Jahre?

Michael Ziche: Das A und O für eine erfolgreiche Entwicklung ist eine auskömmliche Finanzausstattung. Darum müssen die Kreisfinanzen weiter konsolidiert werden. Des Weiteren natürlich die wirtschaftliche Entwicklung - also Schaffung von gut bezahlten Arbeitsplätzen - einhergehend mit der Verbesserung der Infrastruktur, zum Beispiel DSL und B71 sind da wichtige Ansätze.

Die Schaffung von weiteren wichtigen Haltefaktoren zur Begegnung des demographischen Wandels sowie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Im Dezember lag die Arbeitslosenquote bei 9,5 Prozent. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten am Wohnort ist in den letzten Jahren um mehr als 1000 gestiegen. Sowohl die Zahl der Pendler als auch die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen, aber es sind immer noch deutlich zu viel.

Volksstimme: Letzte Frage: Werden Sie 2015 erneut kandidieren?

Michael Ziche: Wie gesagt, mir macht das Amt Spaß. Aber über eine erneute Kandidatur denke ich heute noch nicht nach.