Finanzen 300 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen zurückgezahlt
Nach Beginn der Corona-Pandemie will Niedersachsen schnell und unbürokratisch Corona-Hilfen auszahlen. Es fließen Hunderte Millionen Euro - zu viel.
Hannover - Von den Soforthilfen für Unternehmen und Soloselbstständige während der Corona-Pandemie sind in Niedersachsen rund 300 Millionen Euro zurückgezahlt worden. Das entspricht etwa einem Drittel der bewilligten Hilfen, wie ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums in Hannover sagte. Ein maßgeblicher Teil der Gelder sei freiwillig zurückgezahlt worden. Es habe lediglich 20 Klagen gegen die Widerrufe gegeben, sagte der Sprecher weiter.
In Niedersachsen wurden mehr als 139.000 Unternehmer und Selbstständige mit rund 909 Millionen Euro unterstützt. In solchen Fällen, in denen die Förderung im betreffenden Zeitraum höher war als der coronabedingte finanzielle Schaden, musste der überschießende Betrag zurückgezahlt werden.
Die Corona-Soforthilfe des Bundes konnte zu Beginn der Pandemie von März bis Mai 2020 für einen dreimonatigen Förderzeitraum beantragt werden. Insgesamt wurden rund 13,6 Milliarden Euro ausgezahlt. Wie das Geld ausgezahlt wurde, lag in der Zuständigkeit der Länder.
Das Bundeswirtschaftsministerium schätzt, dass etwa 5 Milliarden Euro zu viel geflossen sind. Davon wurden nach Angaben des Ministeriums rund 3,46 Milliarden Euro von rund 550.000 Unternehmen und Selbstständigen zurückgezahlt.
