Landesfinanzen Abstimmung über Landeshaushalt beginnt
Seit Monaten wird über Thüringens Landeshaushalt diskutiert, eine Vielzahl von Korrekturen wurden vorgenommen. Nun soll das Zahlenwerk beschlossen werden.
Erfurt - Im Thüringer Landtag in Erfurt hat die Abstimmung über den seit Monaten diskutierten Landeshaushalt 2025 begonnen. Dem Parlament liegen eine Vielzahl von Änderungsantragsanträgen vor. Die AfD als größte Landtagsfraktion hat für viele ihrer Anträge namentliche Abstimmung der Abgeordneten beantragt. Erwartet wird, dass das Zahlenwerk am Freitagvormittag endgültig beschlossen wird.
Der Haushalt hat ein Volumen von 14 Milliarden Euro - fast 250 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Bis zu 313 Millionen Euro können durch eine Neuberechnung der Schuldenbremse als Kredite aufgenommen werden, um die Ausgaben zu finanzieren.
Bei der Abstimmung über den Haushalt kommt es auf die Stimmen der Linken an, um ein Patt im Landtag aufzulösen. Die Brombeer-Koalition verfügt nur über 44 von 88 Sitzen. Sie hatte sich mit der Linken auf einen Kompromiss verständigt. Danach soll es auf Drängen der Linken 2027 ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr geben.
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