Landtag AfD will im Corona-Ausschuss Virologen Streeck befragen
In Sachsen beschäftigen sich zwei Gremien mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie - ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss und eine Enquete-Kommission. Der U-Ausschuss beginnt nun seine Arbeit.
Dresden - Die AfD im Sächsischen Landtag will im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie auf namhafte Expertise setzen. Als Experte soll etwa der Bonner Virologe Hendrik Streeck geladen werden. Das geht aus Unterlagen des Ausschusses hervor, der am Donnerstag seine Arbeit in zunächst geschlossener Sitzung aufnimmt.
Dem Vernehmen nach soll Streeck im März im U-Ausschuss aussagen. Der renommierte Wissenschaftler arbeitet am Universitätsklinikum Bonn und gehörte dem Expertenrat der Bundesregierung zur Corona-Pandemie an.
U-Ausschuss entstand auf Betreiben der AfD
Der Untersuchungsausschuss war auf Betreiben der AfD entstanden. Ein Großteil des BSW hatte dem AfD-Antrag zur Einsetzung des Antrages zugestimmt. Die Mitglieder wurden einstimmig gewählt.
Der Ausschuss besteht aus 18 Mitgliedern, die CDU stellt sieben Abgeordnete, die AfD sechs und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zwei. SPD, Grüne und Linke können je einen Parlamentarier entsenden. Vorsitzender ist der CDU-Politiker Andreas Nowak.
Enquete-Kommission nimmt im Februar Arbeit auf
Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie soll am 1. Februar ihre Arbeit aufnehmen und möglichst bis Ende 2027 einen Abschlussbericht vorlegen. Nach dem Willen der CDU soll die Kommission nicht nur Lehren ziehen, sondern auch einen Beitrag zur Versöhnung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten.
