Nach langen Debatten Ausstattung der Polizei mit Bodycams läuft
Lange haben die Thüringer Landespolitiker kontrovers über den Einsatz von Körperkameras bei der Polizei diskutiert. Jetzt läuft die Pilotphase für den Regelbetrieb.
Erfurt - Polizisten in Thüringen können bei Einsätzen Körperkameras an ihre Uniform heften. Mit der Übergabe von zwei Kameras an Beamte der Landespolizeiinspektion Erfurt läuft die Pilotphase für den Einsatz dieser Bodycams, wie das Innenministerium mitteilte. In den kommenden Wochen sollen sie schrittweise thüringenweit eingeführt werden. Dafür würden zunächst 422 Geräte für Streifenpolizisten, Kontaktbereichsbeamte und bei Polizeieinsätzen zur Verfügung gestellt. Das Land mietet diese und umfangreiches Zubehör von einem Kamerahersteller, die Miete für zwei Jahre beträgt laut Ministerium rund 700.000 Euro.
Die an der Uniform getragenen kleinen Videokameras zeichnen laut Ministerium immer dann in Bild und Ton auf, wenn bei Einsätzen Gefahr für Leib oder Leben von Polizisten oder Dritten droht. Sie sollen auch bei der Verfolgung von Straftätern und bei Personen- und Fahrzeugkontrollen eingesetzt werden sowie immer dann, wenn die Polizei unmittelbaren Zwang ausüben muss. Die Speicherdauer der Aufnahmen sei auf maximal 30 Tage begrenzt, sagte ein Ministeriumssprecher. Für die Strafverfolgung nicht relevante Aufnahmen müssten nach 48 Stunden gelöscht werden.
Minister: Schwer zu widerlegendes Beweismittel
Über den Einsatz dieser Technik war in Thüringen jahrelang diskutiert worden. Aus Sicht von Innenminister Georg Maier (SPD) wird die Arbeit von Polizisten mit den Bodycams sicherer. „Denn im Zweifelsfall haben sie nun die Beweise für strittige Situationen auf der Speicherkarte. Und Bild und Ton sind ein schwer zu widerlegendes Beweismittel.“
Mitte Dezember war mit älteren Kameras in zwei Erfurter Inspektionsdiensten der Interimsbetrieb gestartet. Im Januar hatte das Land die neue Technik ausgeschrieben. Es seien Angebote von fünf Firmen eingegangen, so das Ministerium. In Abhängigkeit vom Bedarf könnten bis zu 1.211 der Videokameras eingesetzt werden.
Die oppositionelle CDU kritisierte die Einführung der Bodycams als zu spät und zu halbherzig. Der CDU-Landtagsabgeordnete Raymond Walk sprach in einer Mitteilung von jahrelanger Verzögerung und Hinhaltetaktik der Landesregierung. Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling wiederum verlangte eine umfassende Debatte über die mit Bodycams verbundenen Risiken. Schutz und Abschreckung durch Bodycams seien nicht ausreichend bewiesen.
