Brandbekämpfung Baerbock fordert mehr Geld für Waldbrandbekämpfung
In der Nähe eines lodernden Waldbrandes hat sich Annalena Baerbock über die Entwicklung alter Waldbrandflächen informiert. Für sie ist Brandbekämpfung auch ein Aspekt der inneren Sicherheit.
Jüterbog - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht bei der finanziellen Ausstattung für die Waldbrandbekämpfung in Deutschland Nachbesserungsbedarf. „Es braucht mehr Gelder für alle Sicherheitsbereiche“, sagte Baerbock beim Besuch alter Waldbrandflächen in der Nähe des brandenburgischen Jüterbog. Unter diese Sicherheitsbereiche falle auch die Waldbrandbekämpfung. „Das Thema Waldbrandbekämpfung ist nur ein Beispiel dafür, dass wir unsere eigene nationale Sicherheit neu definieren müssen.“
Die nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung sehe auch den „Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen“ vor. Durch Hochwasser-Extreme, Auswirkungen des Klimawandels und Waldbrände sei auch „unsere innere Sicherheit gefährdet“. Das heiße, dass dafür auch die entsprechenden Fähigkeiten und finanziellen Mittel zur Verfügung stehen sollten. Eine wesentliche Frage sei dabei die Finanzierbarkeit. Angesichts des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts stehe man hier vor Herausforderungen.
Im vergangenen Herbst hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Mittel nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Das hatte Milliardenlöcher in den Klima- und Transformationsfonds gerissen.
Baerbock besucht als Bundestagsabgeordnete mit einem Wahlkreis in Brandenburg regelmäßig die Region. Sie trat bei der vergangenen Bundestagswahl im Wahlkreis Potsdam–Potsdam-Mittelmark II–Teltow-Fläming II an. Ihn teilt sie sich unter anderem mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
