Parteien: Konkurrenz für Wolf und Schütz? Wirsing will Landesvorsitz

Erfurt/Gera - Sortiert sich die Spitze des Thüringer BSW neu? Zwei Wochen vor dem Landesparteitag in Gera macht die BSW-Abgeordnete Anke Wirsing ihre Kandidatur für den Parteivorsitz öffentlich. Sie kandidiere für den Landesvorstand - gemeinsam mit Matthias Bickel, Robert Henning, Sven Küntzel und weiteren, sagte Wirsing auf Anfrage. Zuvor hatte der MDR über die Kandidaturen berichtet. 

Bisherige Landesvorsitzende sind Katja Wolf und Steffen Schütz. Beide hatten in einer Mitteilung vom Freitag zu einem vom Landesvorstand präsentierten Leitantrag für den Parteitag angedeutet, erneut für die Spitze der Landespartei kandidieren zu wollen. „Wir möchten uns in den kommenden Jahren mit voller Kraft und in Führungsverantwortung dafür einsetzen“, hatten die beiden dazu erklärt.

Laut Wirsing ist geplant, dass sie selbst und Bickel als Landesvorsitzende kandidieren, Künzel als stellvertretender Vorsitzender und Henning als Landesgeschäftsführer. 

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in Thüringen an der Landesregierung beteiligt und Teil der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Wolf ist Finanzministerin und Vize-Ministerpräsidentin in der neuen Regierung, Schütz ist Infrastrukturminister. Das Verhältnis zwischen Wolf und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht gilt als angespannt, das des Landesverbands zur Bundespartei als kompliziert.

„Wir möchten gemeinsam Verantwortung übernehmen, neue Wege beschreiten, unsere Mitglieder und Unterstützer intensiver einbinden, aber auch den Schulterschluss mit dem Bundesvorstand und den anderen Landesverbänden intensivieren“, sagte Wirsing.

Hintergrund der Spannungen zwischen dem BSW in Thüringen und im Bund ist ein Streit aus der Zeit der Regierungsbildung in Thüringen. Bei den Sondierungen und Koalitionsgesprächen von CDU, BSW und SPD hatte es kontroverse Diskussionen vor allem bei Positionen zum Thema Krieg und Frieden gegeben. Wagenknecht schaltete sich aus Berlin ein, kritisierte ein Sondierungspapier als Fehler und forderte Nachbesserungen im Koalitionsvertrag. Die Entstehung der Brombeer-Koalition in Thüringen stand zwischenzeitlich auf der Kippe. Seitdem gilt das Verhältnis im BSW zwischen Erfurt und Berlin als belastet.

BSW-Generalsekretär Christian Leye sagte MDR Thüringen: „Mit Anke Wirsing, Matthias Bickel und Robert Henning kandidiert ein Führungsteam, das aus meiner Sicht dafür gut geeignet ist.“ Er habe das Gefühl, dass es in Thüringen neue Impulse geben sollte.

Zuletzt waren auch Stimmen im Thüringer Landesverband nach einer Trennung von Partei- und Regierungsämtern laut geworden. Wolf und Schütz sind nicht nur Kabinettsmitglieder und Parteivorsitzende, sie haben beide auch noch ihre Landtagsmandate. Auch Tilo Kummer ist BSW-Minister in der neuen Landesregierung, Abgeordneter im Landtag und in der Partei Landesgeschäftsführer. Leye sagte dem MDR: „Ein Ministerium zu führen erfordert eben viel Zeit - die Partei leidet immer als erstes, auch im Wahlkampf.“

Auf die Frage, ob er erneut für den Landesvorsitz kandidieren wolle, hatte Steffen Schütz am Freitag der dpa mitgeteilt: „Wir unterbreiten den Mitgliedern ein politisches, strategisches und strukturelles Angebot und werben um Zustimmung dafür.“ 

Dem Leitantrag zum Landesparteitag zufolge wünscht sich die Thüringer BSW-Spitze, dass Parteiaufnahmen künftig vor Ort und nicht mehr nur zentral in Berlin entschieden werden. Das Bündnis Sahra Wagenknecht agiert bei der Aufnahme neuer Parteimitglieder bisher eher zurückhaltend - über Parteiaufnahmen wird seit Gründung der Wagenknecht-Partei zentral in Berlin entschieden und nicht wie bei anderen Parteien üblich in den Landesverbänden.