Regierungsbildung BSW ist nicht überrascht über Sondierungs-Ende in Sachsen
In Brandenburg haben in dieser Woche Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW begonnen. In Sachsen ist die Sondierung von CDU, BSW und SPD bereits beendet. Brandenburgs BSW-Chef Crumbach äußert sich.
Potsdam/Dresden - Brandenburgs BSW-Landesvorsitzender Robert Crumbach hält das Ende der Sondierung zur Bildung einer Brombeer-Koalition in Sachsen nicht für überraschend. „Dass dort mit der SPD und der CDU nicht wirklich eine Übereinkunft in Finanzfragen zu erzielen war, habe ich eigentlich erwartet“, sagte Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. Ihn habe auch nicht überrascht, dass es keine Bereitschaft gegeben habe, sich den Positionen des BSW bei der Frage nach Frieden anzunähern.
In Sachsen scheiterte die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD. Das BSW teilte mit, die Gespräche seien ergebnislos abgebrochen, nachdem es keine Einigung bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen gegeben habe. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern.
In Brandenburg beraten SPD und BSW seit Montag über eine gemeinsame Koalition. Die SPD erwartet keine Auswirkungen des Stopps der Gespräche in Sachsen auf Brandenburg. „Wir verhandeln hier für Brandenburg“, sagte Generalsekretär David Kolesnyk. Beide Parteien hatten sich im Rahmen der Sondierung darauf verständigt, sich auf Bundes- und EU-Ebene dafür einsetzen zu wollen, „eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts“ mit dem Ziel von Waffenstillstand und dauerhaftem Frieden voranzutreiben.
