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Koalitionsgespräche mit SPD BSW-Landeschef in Brandenburg lässt Ministerfrage offen

BSW-Landeschef Robert Crumbach sieht die Koalitionsverhandlungen mit der SPD auf der Zielgeraden. Die Frage nach der Verteilung der Ministerien sei aber noch nicht geklärt.

Von dpa 25.11.2024, 08:24
BSW-Landeschef Robert Crumbach sagte, die Koalitionsverhandlungen mit der SPD seien auf einem guten Weg. (Archivbild)
BSW-Landeschef Robert Crumbach sagte, die Koalitionsverhandlungen mit der SPD seien auf einem guten Weg. (Archivbild) Michael Bahlo/dpa

Potsdam - Der BSW-Landeschef in Brandenburg, Robert Crumbach, lässt eine Entscheidung für ein Ministeramt in einer Koalition mit der SPD noch offen. „Ich bin als Fraktionsvorsitzender meiner Fraktion im Landtag eigentlich sehr glücklich, von daher: Ich brauche nicht unbedingt ein Ministeramt“, sagte Crumbach dem rbb-Inforadio. Dennoch könne es sein, dass er tatsächlich in eine Regierung eintrete. 

„Das werden wir sehen. Ich habe da keine Präferenzen. Mir geht es darum, die Arbeit dann gut zu machen“, sagte der Politiker weiter. Man habe noch nicht über die Verteilung der Ministerien gesprochen. Das BSW wolle „eins der wichtigen, der mächtigen Ministerien“ beanspruchen.

Die abschließende Entscheidung über eine Rot-Lila-Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg rückt näher, wie es am Sonntagabend hieß. Beide Parteien einigten sich in ihren Koalitionsverhandlungen in größeren Streitfragen. Sie fanden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, von „Bild“ und „B.Z.“ eine Lösung für den Umgang mit Wirtschaftssanktionen und den Verfassungstreue-Check für Beamte.

Crumbach: Sieht ganz gut aus, dass wir diese Woche fertig werden

Die abschließende Entscheidung über den Koalitionsvertrag könnte in den kommenden Tagen fallen. Nach dpa-Informationen gibt es praktisch keine großen Streitpunkte mehr. Die Verhandler unter SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke und BSW-Landeschef Robert Crumbach beraten seit rund drei Wochen über eine Koalition.

Crumbach sagte dem rbb-Inforadio: „Ich denke, wir sind auf einem ganz guten Weg. Wir haben jetzt heute noch mal eine Verhandlungsrunde und werden schauen, ob wir noch eine brauchen.“ Es sehe ganz gut aus, dass man diese Woche fertig werden könnte.