Weg zur Neuwahl CDU befürwortet Neuwahl-Termin - AfD für frühere Wahl
Nun ist ein Termin für die Bundestagswahl in Aussicht und die Parteien in Brandenburg stellen sich darauf ein. Es gibt erste Einschätzungen, ob die Zeit für Kandidatenaufstellung und Wahlkampf reicht.
Potsdam - Die Brandenburger CDU hält den Neuwahl-Termin am 23. Februar für eine richtige Entscheidung. „Deutschland gewinnt dadurch einen guten Monat - das ist schon mal viel wert angesichts der großen Herausforderungen, die gegenwärtig bestehen“, sagte CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann in Potsdam.
Die Brandenburger CDU werde ihre Kandidaten in den Wahlkreisen voraussichtlich bis zur ersten Dezemberwoche aufstellen. „Wir werden noch im Dezember unsere Landesliste aufstellen und wir sehen uns gut gerüstet für den aufziehenden Bundestagswahlkampf.“
CDU hofft auf Aufwind
Die CDU zeigt sich zuversichtlich mit Blick auf die Bundestagswahl. Bei der Europawahl und den Kommunalwahlen im Juni wurde die CDU in Brandenburg zweitstärkste Kraft, bei der Landtagswahl stürzte sie auf 12,1 Prozent ab. „Wir sehen ja, dass die Brandenburger sehr wohl zwischen verschiedenen Wahlen differenzieren“, sagte Redmann. Die SPD verliere zudem ihr stärkstes Argument bei der Landtagswahl, nämlich die AfD zu verhindern. „Es sind also völlig andere Voraussetzungen.“
SPD und Union hatten sich zuvor auf den 23. Februar als Termin für eine Neuwahl des Bundestages geeinigt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Parlament stellen. Scholz wollte sie ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl Ende März herbeizuführen. „Friedrich Merz hat sich da durchgesetzt zu verhindern, dass erst Ende März gewählt wird“, meinte Redmann mit Blick auf den Unions-Fraktionschef.
AfD für frühere Neuwahl
Nach dem Willen der AfD hätte die Bundestagswahl früher stattfinden sollen. „Unsere Haltung ist ganz klar: Wahlen so früh wie möglich“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist.
Für den kommenden Wahlkampf sieht er die AfD gut aufgestellt. „Wir freuen uns auf einen durchaus kurzen, aber doch intensiven Wahlkampf“, sagte Hohloch. Die AfD sei vorbereitet und habe einen Zeitplan, sodass über Programm und Spitzenkandidatin Alice Weidel rechtzeitig entschieden werde.
