Sicherheit: Faeser mahnt zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten

Berlin - Bundesinnenministerin Nancy Faeser mahnt bei Weihnachtsmarktbesuchen zu Wachsamkeit. Konkrete Gefährdungshinweise gebe es zwar aktuell nicht, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem Handeln für unsere Sicherheit.“

„Wir alle freuen uns auf die Weihnachtsmärkte überall in Deutschland und auf schöne Begegnungen in der Adventszeit“, sagte Faeser weiter. Die Sicherheitsbehörden hätten alle möglichen Bedrohungen im Blick. Die Gefährdungslage durch islamistischen Terror sei anhaltend hoch, erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz dem RND. Demnach steht Deutschland „unverändert im unmittelbaren Zielspektrum unterschiedlicher terroristischer Organisationen, insbesondere des "Islamischen Staates"“. Das gelte auch für Weihnachtsmärkte als „Inbegriff der westlichen Kultur und Lebensweise“. 

Faeser verwies in dem Beitrag auf das Messerverbot für Weihnachtsmärkte: „Wer gegen das gesetzliche Messerverbot verstößt, dem drohen Bußgelder bis zu 10.000 Euro. Bei Verstößen gegen das neue Verbot von Springmessern drohen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe.“

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, sagte der dpa dazu: „Verfassungsschutz und Polizei sichten aufmerksam die Lage. Wir tauschen uns aus mit europäischen Partnern und wir fragen täglich: "Wie ist die Lage in den Regionen?" Das bedeutet, wir sind sehr fokussiert auf das Thema Anschlagsverhinderung.“ Er ergänzte: „Das bedeutet, es ist davon auszugehen, dass durchaus etwas passieren kann, aber es gibt noch nichts Konkretes.“ Kopelke betonte, alle Polizeien seien vorbereitet und einsatzbereit: „Die Weihnachtsmärkte werden beschützt, und sie sollen sicher sein.“