Neue Regierung: Finanzminister möchte nach Polen reisen

Potsdam - Brandenburgs neuer Finanzminister Robert Crumbach (BSW) will seine erste Auslandsreise Polen widmen. „Ich war das erste Mal 1987 im Rahmen eines Jugendaustauschs dort und bin seither regelmäßig in dem Land“, sagte Crumbach der „Märkischen Allgemeinen (MAZ“). Er gehe davon aus, dass seine erste Reise als Minister auch dorthin gehe. Die Beziehungen zum Nachbarland und zu den polnischen Partner-Woiwodschaften seien von herausragender Bedeutung für Brandenburg und auch in der Landesverfassung verankert. „Ich werde die Kontakte Brandenburgs in den Ostseeraum pflegen, wie nach Finnland. Auch Rumänien wird ein Schwerpunkt sein.“

Der Finanzminister sieht für die Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes engere finanzielle Spielräume: „Ich gehe für beide Jahre von einem Konsolidierungsbedarf aus, der gemessen an den Bedarfsanmeldungen jeweils deutlich im Milliarden-Euro-Bereich liegt“, sagte er der Zeitung. Unter Konsolidierung versteht man den Abbau eines Haushaltsdefizits.

Zu seinen Schwerpunkten als Finanzminister sagte Crumbach, Nummer eins sei die Bildung. „Dort geht es nicht prioritär um mehr Geld, sondern darum, mit dem vorhandenen Geld die Qualität in Schulen und Kitas nachhaltig zu verbessern.“ Nummer zwei sei der Erhalt aller Krankenhausstandorte. „Das wird keine einfache Sache.“ Nummer drei sei die Innere Sicherheit, die Geld kosten werde. „Wir werden aber bei der Polizei die geplante Erhöhung auf 9.000 Polizisten nicht gleich in den ersten Jahren erreichen. So viele Personen haben wir gar nicht, die müssen erst ausgebildet werden.“

In Brandenburg regiert seit Kurzem eine Koalition aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Crumbach war zuvor Arbeitsrichter und ist Landeschef des BSW. „Den Parteivorsitz werde ich behalten, da bin ich für zwei Jahre gewählt“, versicherte er in der „MAZ“. Auch das Mandat im Landtag behalte er.