Schwarz-rote Sparpolitik Grüne werfen Kultursenator Chialo Scheitern vor
Die Grünen üben scharfe Kritik an der schwarz-roten Sparpolitik. Fraktionschef Werner Graf nimmt sich nicht zuletzt den Kultursenator vor und wird dabei sehr deutlich.
Berlin - Die Grünen haben Kultursenator Joe Chialo (CDU) Versagen vorgeworfen. Mit Blick auf die Sparpolitik des schwarz-roten Senats sagte Grünen-Fraktionschef Werner Graf im Abgeordnetenhaus, das Schauspiel, das der Kultursenator biete, sei ein einziges Drama.
Er kritisierte, der CDU-Politiker habe sich nicht genug gegen Einsparungen im Kulturbereich gewehrt. „Was machen Sie eigentlich beruflich, Herr Chialo?“, fragte Graf. „Es tut mir leid, lieber Joe Chialo, Sie sind als Senator gescheitert.“
„Zumindest die einmalige Berliner Clubszene sollte Ihnen doch als Musikmanager am Herzen liegen“, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende. „Bertolt Brecht hat einst gesagt, "Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren".“
Millionenkürzungen im Kulturetat
Chialo habe sich in der Spardiskussion fürs Nichtkämpfen entschieden. „Das ist traurig. Das haben die Berliner Kreativen, Kunst- und Kulturschaffenden nicht verdient.“ Bei der Kultur sollen 2025 rund 130 Millionen Euro eingespart werden.
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) verteidigte Chialo gegen den Vorwurf, sich nicht engagiert genug gewehrt zu haben. Es habe zwischenzeitlich auch Sparlisten mit einer Summe von 200 Millionen für den Kulturetat gegeben, betonte er.
