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Finanzen Höhere Zuschläge für Polizei- und Justizbeamte

Polizisten und Justizbeamte arbeiten oft nachts und an Sonn- und Feiertagen. Dafür gibt es jetzt mehr Geld in Thüringen.

Von dpa 30.06.2024, 16:16
Polizeieinsatz bei einem Fußballspiel in Thüringen.
Polizeieinsatz bei einem Fußballspiel in Thüringen. Jacob Schröter/dpa

Erfurt - Thüringens Polizisten und Justizbeamte erhalten von Juli an höhere Zuschläge für Arbeit nachts sowie an Wochenenden und Feiertagen. Im Durchschnitt würden sie damit etwa 770 Euro zusätzlich pro Jahr erhalten, habe eine Anfrage beim Finanzministerium ergeben, teilte der Innenpolitiker der Linke-Fraktion, Sascha Bilay, am Sonntag in Erfurt mit.

„Diese Erhöhung der Zulagen stellt nicht nur eine gesteigerte Wertschätzung ihrer Arbeit dar, sondern katapultiert Thüringen auch an die Spitze der bundesweiten Bezahlung für Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst“, erklärte der Landtagsabgeordnete.

Laut Bilay hat die Landesregierung kürzlich einen von seiner Fraktion initiierten Landtagsbeschluss umgesetzt und die Zulagen für „Dienst zu ungünstigen Zeiten“ deutlich erhöht. Das sei auch ein Vorhaben des Koalitionsvertrages von Linke, SPD und Grünen gewesen.

Beamtinnen und Beamte im regulären Einsatz- und Streifendienst könnten mit etwa 566 Euro jährlich an zusätzlichen Zulagen rechnen, so Bilay. Das größte Plus habe er für die Einheiten der Bereitschaftspolizei errechnet - 1063 Euro jährlich. „Besonders in den unteren Besoldungsgruppen, also für junge Polizistinnen und Polizisten, trägt diese Maßnahme erheblich zur Attraktivitätssteigerung des Berufs bei.“

Konkret werden laut Finanzministerium die Zulagen für Dienste an Sonn- und Feiertagen von 3,80 Euro pro Stunde auf 5,00 Euro angehoben werden, bei Nachtarbeit von 1,76 ebenfalls auf 5,00 Euro und für Samstagsdienste von 1,05 Euro auf 1,50 Euro pro Stunde. In Thüringen gibt es mehrere Tausend Polizei- und Justizbeamte, von denen viele im Schichtdienst arbeiten. Das Ministerium hatte die Mehrausgaben auf rund 3,4 Millionen Euro pro Jahr beziffert.