Vorbereitungen für Wahltermin Kommunen: Kürzerer Zeitraum bis zur Bundestagswahl sportlich
Nach dem Ampel-Aus steht im Februar eine Neuwahl an - und damit früher als zunächst geplant. Die Wahlvorbereitungen in Städten und Gemeinden laufen schon.
Hannover/Bremen - Das schmale Zeitfenster bis zu der für Februar geplanten Neuwahl des Bundestags stellt Städte und Gemeinden in Niedersachsen und Bremen vor Herausforderungen. Es sei richtig, jetzt zügig Neuwahlen anzustreben, sagte der Präsident des Niedersächsischen Städtetags, Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD).
„Diese müssen nun in den Kommunen zügig und gut vorbereitet werden und auch Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteien müssen sich darauf einstellen. Besonders in Bezug auf die Einberufung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wird das wahrlich eine Herausforderung, da sind wir für jede freiwillige Unterstützung durch Bürgerinnen und Bürger dankbar.“ Krogmann sprach von einer „sehr sportlichen“, aber lösbaren Aufgabe.
Auch wenn der Wahltermin am 23. Februar durch den Bundespräsidenten erst noch endgültig festgelegt werden muss, sind in vielen Rathäusern und Wahlämtern die Vorbereitungen für die Bundestagswahl bereits angelaufen, wie eine stichprobenartige Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.
Die Städte Braunschweig und Salzgitter etwa starteten bereits Aufrufe, um Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu finden. „Ein Neuwahltermin am 23. Februar 2025 ist sportlich, aber machbar“, hieß es von der Stadt Göttingen. Kurzfristige Wahlen seien für die Verwaltung immer eine Herausforderung - allerdings auch nicht vollkommen neu.
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