Migration: Grenzkontrollen zu den Niederlanden ohne große Staus

Bad Bentheim - Die angekündigten Grenzkontrollen an der Grenze zwischen Niedersachsen und den Niederlanden sind am frühen Morgen angelaufen. Seit Mitternacht seien wie geplant zusätzliche Beamte im Einsatz, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Sie sollen auf niedersächsischer Seite Einreisende aus Richtung Niederlande überprüfen. Feste Kontrollstellen wurden auf der A30 bei Bad Bentheim, der A280 bei Bunde und der Bundesstraße 402 bei Schöninghsdorf (Höhe Meppen) eingerichtet. Zudem waren im grenznahen Raum zu den Niederlanden auch auf den Nebenstraßen Fahndungsmaßnahmen angekündigt.

Am frühen Morgen erwischten die Beamten auf der Autobahn 30 gleich Drogenschmuggler. Drei Männer, die Haschisch in ihrem Kofferraum transportierten, hätten sich der Kontrolle entzogen und seien zunächst geflüchtet. Bei Rheine, etwa 30 Kilometer entfernt von der Kontrollstelle, stoppten Beamte sie dann. Nun wird gegen sie ermittelt.

Größtenteils verliefen die Kontrollen allerdings reibungslos, wie ein Sprecher der Bundespolizei mitteilte. Zu massiven Beeinträchtigungen des Verkehrs kam des demnach in Niedersachsen nicht. Es habe aber zu Stoßzeiten an einigen Stellen kleinere Rückstaus mit Wartezeiten von bis zu 20 Minuten gegeben, etwa auf der Autobahn 30. Auf der A280 lief der Verkehr den Angaben nach den kompletten Tag über problemlos.

Konkrete Angaben oder Zahlen darüber, wie viele Fahrzeuge und Personen aus dem fließenden Verkehr herausgeleitet und einer grenzpolizeilichen Kontrolle unterzogen wurden, gab es zunächst nicht. Laut einem Polizeisprecher griffen die Beamten mehrere Menschen wegen verschiedener kleinerer Delikte auf. Dazu könnten offene Haftbefehle oder transportiertes Diebesgut zählen. Derartige Ermittlungserfolge gebe es auch immer wieder bei den ohnehin üblichen stichprobenartigen Kontrollen in der Nähe der niederländischen Grenze.

Am frühen Morgen war die hell erleuchtete Kontrollstelle an der A 280 schon aus der Ferne zu sehen, wie ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur beobachtete. Zunächst seien nur vereinzelt Autos auf der deutschen Seite der Grenze gestoppt worden, überwiegend Berufspendler. Sie hätten für die Kontrollen Verständnis geäußert.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte in der vergangenen Woche angeordnet, dass es ab Montag an allen Landgrenzen stationäre Kontrollen geben soll. Das betrifft Frankreich, Dänemark, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. An den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es solche Kontrollen bereits. In Niedersachsen sollte auch im grenzüberschreitenden Bahnverkehr verstärkt kontrolliert werden, teilte die Bundespolizei mit. Auswirkungen auf Pendler und den Warenverkehr sollen demnach möglichst gering gehalten werden. Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen.