Bundestagswahl Landeswahlleiter sieht straffen Zeitplan bis Bundestagswahl
Die Bundestagswahl findet in knapp sechs Wochen statt. Bis dahin ist noch viel zu tun. Brandenburgs Landeswahlleiter hält die Fristen für sehr herausfordernd.
Potsdam - Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl sind nach Ansicht von Brandenburgs Landeswahlleiter in diesem Jahr besonders herausfordernd. „Im Regelfall haben wir etwa ein Jahr Vorlaufzeit, in diesem Fall war sie auf drei Monate verkürzt“, sagte Josef Nußbaum der „Märkischen Allgemeinen“. Das betreffe auch die Kreiswahlleitungen und die 193 Wahlbehörden der Kommunen vor Ort. Man habe „alle Hände voll zu tun“.
Fristen sorgen für Unverständnis
Der straffe Zeitplan betreffe verschiedene Bereiche, erklärte Nußbaum. „Das fängt an beim verkürzten Zeitraum für die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für die antretenden kleineren Parteien und endet bei dem Zeitraum für die Briefwahl.“ Die Fristen sorgten teilweise für Unverständnis bei den Bürgern, sodass die Wahlleitung die gesetzlichen Grundlagen erläutern müsse und um Verständnis werbe.
Briefwahlunterlagen nur wenige Tage vor Wahltermin
Unter Umständen könnten die Wahlbehörden voraussichtlich erst am 10. oder 11. Februar mit dem Versand der Briefwahlunterlagen beginnen, führte der Landeswahlleiter aus. Am 23. Februar soll nach der Auflösung des alten Bundestags ein neues Parlament gewählt werden.
