Pandemie: Landtag setzt Corona-Kommission ein

Potsdam - In Brandenburg will eine neue Kommission die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie für künftige Verbesserungen nutzen. Der Landtag setzte eine Enquete-Kommission ein. Das Gremium unter dem Vorsitz der SPD-Abgeordneten Sina Schönbrunn soll vor allem herausarbeiten, wie das Brandenburger Gesundheitssystem in einer Pandemie krisenfester werden kann, wie es im Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW heißt. 

Die Kommission soll auch Empfehlungen geben, wie staatliche Eingriffe in Freiheitsrechte unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit so gering wie möglich bleiben können. Besonders umstritten waren in der Pandemie die Schließungen von Geschäften und Gaststätten sowie von Schulen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann will den Blick nach vorn richten. „In der Enquete geht es nicht darum, nachzutreten und der Landesregierung Staatsversagen in der Corona-Politik nachweisen zu wollen“, sagte Lüttmann. „Wir wollen Menschen ein Gesicht und eine Stimme geben, die auf unterschiedliche Weise von der Corona-Pandemie betroffen waren.“

Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos) erklärte, die Kommission solle herausfinden, wie die Folgen künftiger Krisen für die Gemeinschaft effektiv gemildert werden können. Sie halte die aus der Corona-Pandemie gewonnen Erfahrungen für wichtig und als Chance für künftige Krisen. Der Kommission gehören neun Landtagsabgeordnete sowie vier Sachverständige an, die jede Fraktion jeweils benennt.

AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt zeigte sich skeptisch, ob ein solches Gremium wirkungsvoll sein kann. „Der Blick nach hinten ist ausdrücklich nicht gewünscht“, kritisierte er. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen der AfD-Abgeordnete Lars Hünich gewählt.

Der Landtag hatte in der vorherigen Wahlperiode bereits in zwei Corona-Untersuchungsausschüssen auf Initiative der AfD-Fraktion die staatlichen Maßnahmen der Landesregierung beleuchtet.