Regierungsbildung Linke kritisiert Brombeer-Pläne zu Kita-Gebühren
Ein kostenloser Kindergarten war für die Linke ein wichtiges Wahlkampfthema und ein Ziel rot-rot-grüner Politik. CDU, BSW und SPD wollen einen anderen Weg gehen - zum Unverständnis der Linken-Chefin.
Erfurt - Die Thüringer Linke kritisiert die Pläne von CDU, BSW und SPD, vorerst kein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr einzuführen. „Die Brombeere tritt den Willen der Menschen in Thüringen mit Füßen. Eine klare Mehrheit in Thüringen will die vollständige Abschaffung der Kindergartengebühren - und zwar quer über die Parteipräferenzen der Menschen“, sagte Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig nach einer Mitteilung. Sie kündigte einen Antrag der Linke-Fraktion zu dem Thema im Landtag an.
Gebührenfreiheit bedeute eine reale Entlastung von Familien und erleichtere den Zugang zu Betreuung und frühkindlicher Bildung, argumentierte Grosse-Röthig.
CDU, BSW und SPD sind in den letzten Zügen ihrer Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung. In der Bildungspolitik wollen die drei einen Sprachtest für Fünfjährige im Kindergarten einführen und die Hortbetreuung kostenlos gestalten. Außerdem sollen die zwei bisher eingeführten kostenlosen Kindergartenjahre bestehen bleiben. Eine Ausweitung der Gebührenfreiheit ist jedoch nicht vorgesehen, wie es übereinstimmend aus den Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlung hieß.
Ob es zur sogenannten Brombeer-Koalition in Thüringen kommt und ob alle Arbeitsgruppenergebnisse auch eins zu eins Eingang in einen Koalitionsvertrag finden, ist noch unklar.
