Landtag Linke moniert „Chaos“ im Landtag
Gescheiterte Wahlen, Unterbrechungen, Gerangel um Vorsitzposten in Untersuchungsausschüssen: Im Thüringer Landtag lief in den vergangenen Tagen nicht alles glatt. Nun fordert die Linke mehr Gespräche.
Erfurt - Die Thüringer Linke-Fraktion hat mehr Abstimmungen mit den Fraktionen der Brombeer-Koalition über Vorgänge in den Landtagssitzungen gefordert. Es habe bisher noch kein offizielles Gesprächsformat gegeben, obwohl ein 3+1-Format vereinbart worden sei, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linke-Fraktion, Katja Mitteldorf. Dessen Bedeutung werde immer klarer. Man habe im Parlament die Aufgabe, Gesetze zu verabschieden und nicht, sich von der AfD treiben zu lassen.
Hintergrund ist unter anderem die gescheiterte Besetzung von wichtigen Landtagsgremien am Donnerstag. Die AfD hatte für Mehrheiten nur für ihre eigenen Kandidaten gesorgt, nicht aber für die Kandidaten der anderen Fraktionen. Die Landtagssitzung am Freitag startete dann mit mehreren, längeren Unterbrechungen und Verschiebungen auf der Tagesordnung.
Ringen um Vorsitzposten in Untersuchungsausschüssen
Eigentlich sollten mehrere Untersuchungsausschüsse eingesetzt werden. Die Reihenfolge der Einsetzung bestimmt, welche Fraktion Zugriff auf den Vorsitz des jeweiligen Untersuchungsausschusses bekommt. Das Ringen darum führte nach Ansicht mehrerer Abgeordneter zu den Unterbrechungen. Mitteldorf sprach von „Chaos“. Nach den Erfahrungen aus den Landtagssitzungen sei inzwischen ein Gesprächstermin mit der Brombeer-Koalition vereinbart worden.
Die in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Partei wurde bei der Landtagswahl erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft - und hat eine Sperrminorität. Sobald eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament nötig wird, kann sie von der AfD blockiert werden, weil sie mehr als ein Drittel der Sitze im Landtag hat.
