Rahmenvereinbarung Linke: Rasch über Hochschulfinanzierung reden
Die Thüringer Linke sieht Handlungsbedarf bei der Hochschulfinanzierung. Für die Zeit ab 2026 muss eine neue Rahmenvereinbarung getroffen werden.
Erfurt - Die Linke-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD aufgefordert, die Beratungen zur Hochschulfinanzierung zügig voranzutreiben. Die Linke plädiere für den Zeitraum ab 2026 für eine jährliche Aufstockung der Gelder für die Einrichtungen um mindestens vier Prozent, teilte der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Christian Schaft, mit. Zudem müsse dringend geklärt werden, wie Versorgungsausgaben finanziert und krisenbedingte Sonderkosten in Zukunft abgefedert werden sollten. Die derzeit geltende Rahmenvereinbarung zur Hochschulfinanzierung läuft Ende des Jahres ab.
Der neue Wissenschaftsminister Christian Tischner (CDU) hatte kürzlich seine Besorgnis angesichts der zu erwartenden Pensionslasten für Hochschulen wegen in Ruhestand gehender Beamter, etwa Professoren, geäußert. Diese drohten den Hochschulen die Luft zum Atmen zu nehmen. Bei Landesbeamten zahlt das Land die Altersbezüge.
Aus Sicht von CDU-Fraktionschef Andreas Bühl ist das Problem der Pensionslasten auch ein Erbe der bisherigen rot-rot-grünen Landesregierung, in der die SPD das Wissenschaftsministerium innehatte. „Die Linke saß zehn Jahre in der Regierung und hat das Problem der Pensionslasten dabei sträflich liegen lassen“, wurde Bühl von einem Fraktionssprecher zitiert.
