Rassistische Kommentare Ministerium prüft Vorwürfe gegen Richter
Nach Berichten über hetzerische Kommentare, die ein Richter aus Gera mutmaßlich verfasst haben soll, prüfen Vorgesetzte den Fall. Der Mann steht auch aus anderen Gründen in der Kritik.
Gera/Erfurt - Das Justizministerium untersucht Anschuldigungen gegen einen Richter des Verwaltungsgerichts in Gera. „Die Prüfungen zur Stichhaltigkeit der erhobenen Vorwürfe sind noch nicht abgeschlossen und obliegen zunächst dem unmittelbaren Dienstvorgesetzten“, heißt es aus dem Ministerium.
Mehrere Medien hatten über verschiedene Vorwürfe gegen den Richter berichtet, darunter etwa die Tageszeitung „taz“ und der MDR. So soll dieser in Asylverfahren deutlich seltener Anträge anerkannt haben, als das bei anderen Richtern an anderen Verwaltungsgerichten der Fall war. Das geht den Berichten zufolge aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zur Asylstatistik hervor. In den jüngsten Artikeln geht es nun unter anderem um rassistische Kommentare, die der Richter laut Recherchen der Autonomen Antifa Freiburg im Internet verfasst haben soll.
Richter erst Mitte August wieder im Dienst
Der betroffene Richter bestreite die Vorwürfe, sagte der Präsident des Verwaltungsgerichts in Gera, Michael Obhues. Dem Gericht seien die Vorwürfe aus der Presse bekannt und es untersuche diese unvoreingenommen. Geprüft werde etwa, ob der Richter weiterhin im Bereich Asylrecht arbeiten solle oder andere Zuständigkeiten erhalte. Auch dienstrechtliche Schritte würden geprüft. Bis Mitte August sei der Richter nicht im Dienst. Obhues rechnet damit, dass vorher entsprechende Entscheidungen fallen.
