SPD-Politikerin: Naber: Landtag käme auch mit weniger Vizepräsidenten aus

Hannover - Um die Amtsgeschäfte zu erledigen, bräuchte der niedersächsische Landtag laut Präsidentin Hanna Naber nicht unbedingt fünf Vizepräsidenten. „Das ist auch eine Frage des Anspruches, den man an dieses Amt hat. Sicherlich kämen wir auch mit weniger Stellvertreterinnen und Stellvertretern aus. Das hat ja die Vergangenheit gezeigt“, sagte die SPD-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Mittwoch). „Ich aber habe die Entscheidung des Parlaments zu respektieren, das sich nun einmal für fünf Vizeposten entschieden hat“, sagte Naber. Nach der Landtagswahl 2022 wurde das Landtagspräsidium um einen Vizepräsidenten erweitert.

Naber sagte der Zeitung, die vermehrte Anzahl an Stellvertretern biete auch ein Potenzial. „Meine Aufgabe ist es, die beschlossene Erweiterung des Präsidiums - soweit möglich und sinnvoll - bei meinen eigenen Schwerpunktsetzungen zu bedenken.“

An der Erweiterung des Landtagspräsidium hatte es deutliche Kritik gegeben - etwa vom Bund der Steuerzahler. „Auch ich als Präsidentin und ebenso die verantwortlichen Fraktionen haben sehr kritische und zum Teil wütende Reaktionen bekommen“, sagte Naber der NOZ. Sie glaube allerdings nicht, dass dieses Stimmungsbild repräsentativ für die breite Masse sei. „Ich persönlich bekomme jedenfalls viel positives Feedback, wenn ich als Botschafterin der Demokratie in Niedersachsen unterwegs bin“, sagte Naber.