Länderfinanzen Nach Volkszählung: rund 167 Millionen Euro mehr für Bremen
Die kürzliche Korrektur der Bevölkerungszahlen ist für das klamme Bremen erfreulich. Das kleinste Bundesland bekommt unerwartet jede Menge Geld.
München - Bremen bekommt deutlich mehr Geld, weil das Land mehr Einwohner hat als angenommen. Das kleinste Bundesland könne künftig mit rund 167 Millionen Euro Mehreinnahmen rechnen, teilte das Bremer Finanzressort mit. „Die zusätzlichen Mittel eröffnen keine neuen Spielräume“, dämpft Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) die Erwartungen. „Angesichts der großen finanziellen Herausforderungen und wegbrechender Steuereinnahmen verbietet sich jeder Gedanke an zusätzliche neue Ausgaben.“
Hintergrund ist die Datenerhebung Zensus 2022. Dabei kam heraus, dass in Bremen mehr als 693.200 Menschen leben. Das sind etwa 13.100 mehr als anhand früherer Daten errechnet worden war. Gleichzeitig leben in Deutschland etwa 1,4 Millionen Menschen weniger als gedacht. Die Einwohnerzahlen sind ein Faktor bei der Berechnung des Länderfinanzausgleichs.
Ab wann genau Bremen mit dem Geldsegen rechnen kann, ist nach Angaben des Finanzressorts noch unklar. Dazu laufen derzeit noch Vereinbarungen mit dem Bund und den anderen Ländern. Bremen werde die zu erwartenden Mehreinnahmen auch in den Haushalt 2025 einfließen lassen, im Herbst soll darüber beraten werden.
