Doppelte Unterlagen und Fehler Pannen bei Briefwahl in Südniedersachsen und Oldenburg
In den Wahlkreisen 52 und 53 wurden teilweise Musterstimmzettel versandt. Betroffene sollen auf keinen Fall damit wählen. Denn sie sind nicht gültig.
Göttingen - Bei der Briefwahl in Südniedersachsen und der Stadt Oldenburg ist es zu Pannen gekommen. Versehentlich wurden vereinzelt Musterstimmzettel versandt, und zwar in den Wahlkreisen 52 Goslar – Northeim – Göttingen I und 53 – Göttingen II, wie der Landkreis Göttingen mitteilte. In der Stadt Oldenburg wurden nach Behördenangaben einige Briefwahlunterlagen doppelt versandt.
Betroffene in Südniedersachsen sollen sich den Angaben nach bei ihrer Gemeinde melden, um einen korrekten Stimmzettel zu erhalten. „Die Stimmabgabe auf einem Musterstimmzettel ist ungültig“, betonte die Landkreisverwaltung. Hinweise auf die fehlerhaften Unterlagen gebe es aus Braunlage und Hann. Münden. Zuständig für die Briefwahl sind die einzelnen Kommunen.
Oldenburg: „Maximal 200 Unterlagen doppelt versandt“
In der Stadt Oldenburg wurden nach Verwaltungsangaben maximal 200 Wahlscheine doppelt gedruckt und versandt. Einige Menschen hätten die doppelten Unterlagen bereits erhalten. „Nach Rücksprache mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern wurde sichergestellt, dass die doppelte Ausführung entsorgt wird“, teilte die Stadt mit. Weitere Betroffene werden gebeten, sich bei der Stadt zu melden. Sie sollen aber auch von der Verwaltung kontaktiert werden.
Eine doppelte Stimmabgabe sei aber ohnehin ausgeschlossen, da die Unterlagen jeweils die gleiche Nummer hätten. Bei der Stimmzählung soll auf diese Wahlzettel nach Absprache mit der Landeswahlleitung noch einmal besonders geachtet werden.
Große Nachfrage nach Briefwahl
Trotz der knappen Zeit bis zur Bundestagswahl ist die Nachfrage zur Briefwahl groß, wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei größeren Städten hervorgeht. In der Landeshauptstadt Hannover beantragten etwa 70.000 der 360.000 Wahlberechtigten die Briefwahl. In der Stadt Osnabrück wurden bereits mehr Briefwahlanträge bearbeitet (35.000) als bei der Europawahl (32.000). Von den 130.000 Bürgern in der Stadt Oldenburg haben 26.600 Briefwahlanträge gestellt; mehr als 1.800 haben bereits ihre Stimme abgegeben.
Weitere Pannen
Die zwei nun berichteten Fälle sind nicht die ersten kleineren Briefwahlpannen in Niedersachsen. Im Wahlkreis 37 Lüchow-Dannenberg – Lüneburg wurden auf 180.000 Stimmzetteln bei den Zweitstimmen zwei Namen falsch geschrieben. Die Stimmzettel können nach Verwaltungsangaben trotzdem genutzt werden. Im Wahlkreis 49 Salzgitter – Wolfenbüttel mussten Unterlagen neu gedruckt werden, weil dort die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) mit MLDP abgekürzt wurde.
In der Gemeinde Wangerland in Friesland mussten knapp 7.900 Wahlbenachrichtigungskarten neu gedruckt und versandt werden - wegen teils falscher Daten zu Wahlbezirk, Wählerverzeichnisnummer und Wahlraum. Mit der Wahlbenachrichtigungskarte kann man unter anderem die Briefwahl beantragen.
