Ampel-Aus Parteien bereiten sich auf Neuwahl vor
Der Landtagswahlkampf steckt den Parteien noch in den Knochen, nun schalten sie um und bereiten sich auf eine Neuwahl des Bundestages vor. Über die Kandidaturen von Polit-Promis wird schon spekuliert.
Erfurt - Der Landtagswahlkampf liegt erst ein paar Monate zurück, nun bereiten sich die Parteien in Thüringen nach dem Ampel-Aus in Berlin auf die Bundestagswahl vor. „Wir laufen einfach weiter“, sagte Linke-Co-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Viele in ihrer Partei hätten auch Lust auf Wahlkampf. Wann die Thüringer Linke-Liste für die Bundestagswahl aufgestellt werden kann, sei noch nicht klar.
Aktion Silberlocke: Kandidiert Ramelow?
Thüringens geschäftsführender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte zuletzt noch offen gelassen, ob er für den Bundestag kandidieren wird. Hintergrund ist die Ansage seines Parteikollegen Gregor Gysi, dass sich mehrere altgediente Linke-Politiker um Direktmandate für den Bundestag bewerben könnten. Ramelow hatte dazu gesagt, die von Gysi so bezeichnete „Aktion Silberlocke“ sei eine spannende Überlegung.
Gysi hatte beim Bundesparteitag in Halle (Saale) eine Kandidatur von ihm selbst sowie von Dietmar Bartsch und Ramelow für ein Bundestagsmandat ins Spiel gebracht. Die Linke-Promis sollen so dabei helfen, dass die in Umfragen schwächelnde Partei wieder ins Parlament einziehen kann.
Grüne schalten auf Wahlkampf
Die Vorbereitungen für einen Bundestagswahlkampf nehmen seit dem Zerbrechen der Ampel-Koalition im Bund Fahrt auf. Eine Landesliste für die Bundestagswahl gibt es auch bei der CDU noch nicht. „Generell ist die CDU Thüringen gut aufgestellt, um eine vorgezogene Neuwahl zu organisieren“, teilte ein Sprecher der Partei mit. Die Wahlvorbereitung sei abhängig vom tatsächlichen Wahltermin. Über den gibt es derzeit noch Streit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Damit könnte der Weg für eine Neuwahl Ende März freiwerden. Die oppositionelle CDU fordert hingegen einen früheren Neuwahltermin. Scholz zeigte sich gesprächsbereit.
Die Thüringer Grünen kündigten an, schon in den kommenden Tagen in die konkrete Wahlkampfplanung einzusteigen. Für die Aufstellung der Landesliste will die Partei Mitte Dezember eine Versammlung mit Delegierten organisieren. „Die Wahlkampfvorbereitungen wurden zudem unmittelbar eingeleitet“, hieß es vom Landesgeschäftsführer der Thüringer Grünen, Michael Kost.
Schickt die AfD Höcke?
Die Thüringer AfD hatte sogar vor dem offiziellen Ampel-Aus einen Landesparteitag verschoben, weil die Partei nach eigenen Angaben ahnte, dass die Koalition im Bund nicht bis zum Ende der Legislatur durchhalten würde. Nun soll bei einem Landesparteitag Mitte Dezember auch die Landesliste für die Bundestagswahl erstellt werden. In letzter Zeit gab es Spekulationen, ob Thüringens AfD-Chef Björn Höcke womöglich für den Bundestag kandidiert und an der Spitze des vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Landesverbands eine jüngere Generation das Ruder übernimmt.
Nach Angaben von AfD-Co-Chef Stefan Möller sind diese Fragen noch nicht abschließend geklärt. Höcke hatte in den vergangenen Jahren immer mal wieder Andeutungen gemacht und offen gelassen, ob er in die Bundespolitik wechselt, diesen Schritt aber nie vollzogen.
Landeswahlleiter: Schnelle Neuwahl ist machbar
Nach Angaben des Büros des Landeswahlleiters sind die Vorbereitungen für die Bundestagswahl bereits angelaufen. „Eine vorgezogene Neuwahl stellt für alle Beteiligten im Hinblick auf verkürzte Fristen immer eine besondere Herausforderung dar“, erklärte eine Sprecherin. In Thüringen gibt es acht Bundestagswahlkreise. Landeswahlleiter Holger Poppenhäger hält einem Bericht vom MDR Thüringen zufolge eine schnelle Neuwahl grundsätzlich für machbar. Demnach beanspruche aber das Drucken der Wahlunterlagen und die Suche nach Wahlhelfern Zeit.
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte zuletzt vor einem zu frühen Neuwahltermin gewarnt. Aus organisatorischen Gründen sei eine Neuwahl im Januar oder Februar riskant, schrieb sie in einem Brief an den Kanzler. Für eine ordnungsgemäße Wahl müsse der Zeitraum von 60 Tagen ab Auflösung des Bundestags voll ausgeschöpft werden.
