Regierungsbildung Parteien beschnuppern sich - Kommt eine Brombeer-Koalition?
Wenige Tage nach der Thüringer Landtagswahl loten CDU und BSW aus, wie eine Regierungsbildung funktionieren könnte. Doch die Lage ist kompliziert. Und ein anderer Akteur wartet auf einen Anruf.
Erfurt - Die Thüringer Spitzen von CDU und BSW haben sich in Erfurt zu einem ersten Gespräch getroffen, um zu beraten, wie es nach der Landtagswahl weitergehen soll. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt kam mit dem Generalsekretär der Partei, Christian Herrgott. Vom Bündnis Sahra Wagenknecht waren die beiden Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz mit dabei. Treffpunkt war ein eher ruhig gelegenes Café. Worüber genau sich die Parteispitzen ausgetauscht haben, war zunächst unklar. Über die Inhalte sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte ein CDU-Sprecher.
Ramelow will helfen
Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen gilt politisch als Herausforderung. Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD wurde stärkste Kraft. Eine oft diskutierte Variante für die Regierungsbildung ist ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD. Doch die drei kommen im neuen Parlament nur auf 44 Sitze - ihnen würde also eine Stimme fehlen. Weil keine der Parteien mit der AfD kooperieren will, führt wohl kein Weg an den Linken des amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow vorbei. Der CDU steht aber ein Unvereinbarkeitsbeschluss im Weg, der ihr eine Zusammenarbeit mit der AfD wie auch mit der Linken verbietet.
Ramelow appellierte in einem Gespräch mit dem „Spiegel“: „Lieber Herr Voigt, rufen Sie meine beiden Vorsitzenden an, treten Sie in die Gespräche ein. Ich bin gerne bereit, alles zu unterstützen.“
Zuvor hatten die beiden Thüringer Linke-Chefs Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft ebenfalls Gesprächsbereitschaft signalisiert. Zugleich warf Grosse-Röthig aber auch eine Alternative auf: „Rot-Rot-Rot hat in Thüringen auch 36 Prozent“, sagte sie. Wenn die CDU nicht koalieren, sondern toleriert werden wolle, dann könne sie am Ende auch Rot-Rot-Rot tolerieren.
Name für neue Koalition im Umlauf
Ähnlich äußerte sich Ramelow: „Wenn wir schon bei absurden Sachen sind: SPD, Linke und BSW zusammen bilden Rot-Rot-Rot“, sagte er im „Spiegel“-Spitzengespräch. „Und die CDU toleriert das, damit sie ihren Beschluss einhält. Das ist nicht verboten, das haben sie fünf Jahre praktiziert.“ Das wäre eine „interessante Geschichte“, sagte Ramelow. „In dem Fall müsste ich mir nur treu bleiben und sagen, die Ministerpräsidentin wird Katja Wolf.“ Ramelow machte später klar, dass er dies eher mit einem Augenzwinkern sagte. Als wahrscheinliche Variante gilt eine Koalition aus CDU, BSW und SPD.
In Sachsen könnte es ebenfalls auf ein solches Konstrukt hinauslaufen. Dort wird bereits von einer Brombeer-Koalition gesprochen. Den Begriff soll erstmals der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte in einem Essay verwendet haben. Die Brombeere soll als Namensgeber dienen, weil die Frucht in unterschiedlichen Reifegraden die Parteifarben der möglichen Koalitionäre aufweist.
