Kommunalwahlen: Parteien setzen auch auf parteilose Kandidaten

Magdeburg - Bei den Kommunalwahlen im Juni setzen die Parteien in Sachsen-Anhalt bewusst auch auf Kandidaten ohne Parteibuch. Das bestätigten CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne auf Anfrage. Man setze auf Parteilose, „die sich zu den Werten der Freien Demokraten bekennen und sich fürs Gemeinwohl in ihrer Heimat einsetzen wollen“, sagte die Landeschefin der Liberalen, Lydia Hüskens.

Auch die Linke verweist darauf, dass es eine lang geübte Praxis sei, mit offenen Listen anzutreten. „Das heißt, wir sprechen aktiv Sympathisantinnen und engagierte Menschen vor Ort an, die wir gern an unserer Seite hätten“, sagte eine Sprecherin der Partei.

Ob die sechs im Landtag vertretenen Parteien in allen Regionen genug Kandidaten stellen können, ist aktuell noch unklar. Die Aufstellung der Listen ist den Angaben zufolge noch nicht abgeschlossen.

„Wir wollen, wie in den Jahren zuvor, wieder stärkste kommunalpolitische Kraft in Sachsen-Anhalt werden“, sagte CDU-Landesgeschäftsführer Mario Zeising. Bei den vorangegangenen Kommunalwahlen habe man mehr Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen können als die anderen politischen Parteien zusammen. „Dieses Ziel streben wir auch für die Kommunalwahlen im Jahr 2024 an.“

Die Grünen möchten der CDU den Spitzenplatz in Magdeburg und Halle streitig machen. Man wolle in den beiden größten Städten des Landes „die jeweils größte Fraktion stellen“, sagte ein Parteisprecher. In beiden Städten würden mehr Kandidaten antreten als 2019.

Die AfD erklärte auf Anfrage, Ziel sei es, „mit deutlichen Mehrheiten“ in die Kreistage sowie die Stadträte der kreisfreien Städte einzuziehen. „Hierfür stehen landesweit genügend geeignete Kandidaten bereit.“ Zur Zusammenarbeit mit parteilosen Personen äußerte sich die AfD nicht.

„Wir sind entschlossen, in allen Regionen genügend Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen“, sagte ein Sprecher der SPD. Die Zusammenarbeit mit Parteilosen habe sich bewährt. „Unsere Erfahrungen mit diesem integrativen Ansatz sind durchweg positiv.“

FDP-Landesvorsitzende Hüskens sagte: „Mit einem engagierten Wahlkampf ist ein Ergebnis zwischen 6 bis 8 Prozent realistisch.“ Sie gehe fest davon aus, dass die Listen zu den Kreistagswahlen überall gut gefüllt sein werden.

Die Kommunalwahlen 2024 finden in Sachsen-Anhalt am 9. Juni statt. Damit erfolgen die Neuwahlen der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie Ortschaftsräte und Ortsvorsteher in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Wahl zum Europäischen Parlament.

„Die Zusammenlegung auf einen einheitlichen Wahltermin bedeutet für die Wahlorgane, die örtlichen Verwaltungen und Vertretungen einen geringeren organisatorischen und finanziellen Aufwand, da große Teile der Wahlvorbereitung in einheitlichen Arbeitsgängen erledigt werden können“, erklärte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) zuletzt. „Darüber hinaus hoffen wir, dass sich ein gemeinsamer Wahltermin positiv auf die Wahlbeteiligung auswirkt.“