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Berlin Polizei verbietet „Netanjahu Terrorist“-Ausruf bei Demo

Von dpa 30.05.2024, 20:23
Die Flagge von Palästina wird bei einer propalästinensischen Kundgebung geschwenkt.
Die Flagge von Palästina wird bei einer propalästinensischen Kundgebung geschwenkt. Monika Skolimowska/dpa

Berlin - Für eine propalästinensische Demonstration auf dem Potsdamer Platz in Berlin hat die Polizei den Ausruf „Netanjahu Terrorist“ untersagt. Auf das Verbot reagierten die rund 100 Demonstrierenden am Donnerstagabend mit „Shame on you“-Rufen (zu deutsch: „Schämt euch“). Auf anderen Berliner Demonstrationen dieser Art war die Aussage „Netanjahu Terrorist“ bislang geduldet worden. Benjamin Netanjahu ist der Ministerpräsident Israels.

Seit Wochen finden in Berlin Demonstrationen gegen die Gewalt Israels gegen die Bevölkerung in Gaza statt. Bei den Protesten gab es bereits zahlreiche Festnahmen. Es wurden verschiedene Strafverfahren unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung eingeleitet.