Vor Abstimmung zu Abwahlantrag Potsdams OB Schubert wirbt für Zusammenarbeit
Streit um VIP-Tickets, Clinch um seine Amtsführung - Potsdams OB Schubert steht unter Druck. Er wirbt bei den Stadtverordneten für Kompromisse - kurz vor der Abstimmung zu einem Abwahlantrag.
Potsdam - Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hat kurz vor der Abstimmung über einen Bürgerentscheid zu seiner Abwahl für eine weitere Zusammenarbeit mit den Stadtfraktionen geworben. In der Stadtverordnetenversammlung (SVV) betonte er am Nachmittag sein Bestreben, Kompromisse zu finden. „Wir haben im letzten Quartal eine Menge gemeinsam erreicht - was ich gern im Sinne der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen würde“, sagte Schubert. Seine reguläre Amtszeit dauert bis Herbst 2026.
Am Abend wollen die Stadtverordneten über die Einleitung eines Bürgerentscheids zur Abwahl Schuberts abstimmen. Sieben Stadtfraktionen hatten im Januar einen Abwahlantrag unterzeichnet und in die SVV eingebracht. Sie wollen ein vorzeitiges Ende seiner Amtszeit erreichen.
OB schon länger in der Kritik
Schubert steht wegen Kritik an seiner Amtsführung seit längerem unter Druck. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen kostenloser VIP-Tickets wurde gegen Geldauflagen eingestellt.
Schubert sagte in der SVV: „Ich bin bis heute davon überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger, damals wie heute, von manchem Dauerstreit in der Stadtpolitik die Nase voll haben und sich wünschen, dass wir bei Fragen, die nicht überlebenswichtig sind, auch mal nach gemeinsamen Lösungen suchen - und uns einigen.“
Schubert räumt ein: „Ich bin nicht fehlerlos“
Zudem gestand der Verwaltungschef Fehler ein. „Ich bin nicht fehlerlos“, sagte Schubert. „Und ich habe sie da, wo immer es ging, korrigiert, damit sie sich nicht wiederholen.“
Aus den Stadtfraktionen musste Schubert nach seiner Rede erneut Kritik hinnehmen. Unter anderem war von einer „Charme-Offensive“ Schuberts die Rede, die wenig glaubwürdig sei, und von „Selbstüberhöhung“.
