Extremismus Rassistische Gesänge: Sieben Vorfälle in Sachsen-Anhalt
Ein Video mit rassistischen Gesängen auf der Nordseeinsel Sylt sorgt seit einigen Tagen bundesweit für Empörung. Mehrere derartige Vorfälle gab es auch in Sachsen-Anhalt - teils ist das schon Monate her.
Magdeburg - Rassistische Gesänge zu einem Partyhit auch in Sachsen-Anhalt: Das Innenministerium weiß von sieben Ereignissen, bei denen in jüngerer Zeit zu „L'amour toujours“ von Gigi D'Agostino und anderen Liedern volksverhetzende Inhalte skandiert wurden. Wegen des Tatverdachts volksverhetzender Äußerungen habe die Landespolizei Ermittlungsverfahren eingeleitet, erklärte ein Ministeriumssprecher am Dienstagabend. Die Vorfälle wurden teils schon Ende 2023 registriert. In der vergangenen Woche hatte ein Video von der Nordseeinsel Sylt bundesweit für Empörung gesorgt. Darin hatten zahlreiche junge Menschen die Parolen zu dem Partyhit gegrölt.
In Sachsen-Anhalt sei beispielsweise am 1. Januar 2024 in Brücken-Hackpfüffel im Landkreis Mansfeld-Südharz auf einer privaten Feier mehrfach der Wortlaut „Ausländer raus, Ausländer raus, Deutschland den Deutschen“ zu einem Lied mitgesungen worden. Am 26. November 2023 wurde dies in Zerbst/Anhalt auf einer Tanzveranstaltung skandiert; zu „L'amour toujours“. Über die sozialen Netzwerke sei zudem polizeilich bekannt geworden, dass in Magdeburg am 15. November 2023 im öffentlichen Raum zu einem Lied „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gerufen wurde.
„Augenscheinlich wurden seit Wochen und Monaten ausländerfeindliche Parolen zu dem Lied „L'amour toujours“ skandiert, ohne dass dies zuvor allgemein bekannt wurde“, sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU). „Die Landespolizei wird in jedem Fall und auch bei mehrere Wochen zurückliegenden Vorfällen konsequent Ermittlungsverfahren einleiten.“ Zieschang betonte: „Hier offenbart sich allerdings ein grundlegendes gesellschaftspolitisches Problem. Das gilt für die, die mitsingen und für die, die zuhören und nichts sagen. Dem kann nicht allein mit Mitteln der Polizei begegnet werden. Das Problem ist tiefgreifender und kann keinesfalls auf ein paar armselige Sylt-Schnösel reduziert werden.“
In den vergangenen Tagen gab es zudem mehrere vergleichbare Fälle, etwa am Sonntag auf einer Festveranstaltung in Weißenfels, Ortsteil Leißling, und am Montag in Merseburg, wie das Innenministerium weiter mitteilte. Am 24. und am 25. Mai habe es ähnliche Vorfälle in Magdeburg und Halle gegeben.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) verurteilte die rassistischen Gesänge zu dem Partyhit. „Das ist für mich kriminell und völlig unzulässig“, sagte Haseloff dem MDR. Von Anfang an müsse jede Aktivität in diese Richtung nicht nur bekämpft, sondern auch mit allen Möglichkeiten des Staates angegangen werden. Es sei generell ein Unding, was derzeit in Deutschland passiere. Sylt dürfe nicht an anderer Stelle multipliziert werden. Haseloff rief alle Bürgerinnen und Bürger auf, Zivilcourage zu zeigen. Man müsse allen Dingen mit dieser Tendenz sofort entgegentreten und die staatlichen Möglichkeiten ausschöpfen, etwa durch sofortiges Anzeigen.
