Infrastruktur Sachsen-Anhalt plant weniger Geld für Straßenbau ein
Weniger Geld für den Straßenbau: Sachsen-Anhalt muss in diesem Jahr mit deutlich geringeren Mitteln auskommen. Auch der ausstehende Bundeshaushalt sorgt für Unsicherheit.
Magdeburg - Für den Unterhalt und den Bau von Straßen, Brücken und Radwegen plant Sachsen-Anhalt in diesem Jahr rund 203 Millionen Euro ein. 133 Millionen Euro seien für Bundesstraßen vorgesehen, für das Landesstraßennetz gut 70 Millionen Euro, teilte Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) in Magdeburg mit.
Für das Jahr 2024 waren es noch 260 Millionen Euro, die zur Verfügung standen. Somit steht das Straßenbauprogramm vor erheblichen Engpässen. Die aktuelle Mittelausstattung reiche nicht aus, um den Status quo des Straßennetzes zu sichern, betonte Hüskens. Für Bundesstraßen gibt es 15 Prozent weniger Geld, für Landesstraßen sogar 25 Prozent weniger als im Vorjahr.
Unsicherheiten wegen Bundeshaushalt
Somit werde das Land sein eigentliches Ziel – die kontinuierliche Verbesserung der Straßen – in diesem Jahr nicht erreichen, sagte die Ministerin. „Wir werden natürlich trotzdem alles daran setzen, die Straßen möglichst gut zu halten und vielleicht zu verbessern.“ Grund für die Kürzungen seien gestiegene Sozialausgaben, darunter auch höhere Wohngeldkosten, sagte Hüskens.
Zusätzlich sorgt der noch ausstehende Bundeshaushalt für Unsicherheit. Solange dieser nicht beschlossen sei, könnten viele Mittel für Bundesstraßen nur eingeschränkt genutzt werden. Hüskens erklärte, dass es dadurch zu Verzögerungen bei Projekten wie der B6n von Köthen bis zur A9 kommen könne. Sie rechne aber damit, dass sich die Lage erst in der zweiten Jahreshälfte klären wird.
Meist Sanierungen geplant - Brücken und Radwege profitieren
Trotz der finanziellen Engpässe seien 157 größere Bauprojekte geplant – 93 an Bundesstraßen, 64 an Landesstraßen. „Wir wissen, dass die Situation der Landesstraßen nicht so ist, dass man sich da zufrieden zurücklehnen kann“, sagte die Ministerin. Neubauten seien jedoch im Landesstraßennetz nicht vorgesehen, das Geld fließe ausschließlich in Sanierung und Modernisierung.
Für Brückeninstandsetzungen stehen 20 Millionen Euro bereit – vier Millionen mehr als im Vorjahr. Auch Radwege werden ausgebaut: Für acht Projekte an Landesstraßen (15 km) sind sechs Millionen Euro vorgesehen, für zehn Projekte an Bundesstraßen (8 km) 8,5 Millionen Euro.
