Migration: Scholz: Deutschland braucht Zuwanderung für Wohlstand

Leipzig - Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einer überhitzten Migrationsdebatte gewarnt und die Bedeutung ausländischer Fachkräfte für die deutsche Wirtschaft betont. „Wenn wir unseren Wohlstand sichern wollen in Deutschland, dann werden wir auch in Zukunft angewiesen sein auf Arbeitskräfte und Fachkräfte aus anderen Ländern“, sagte Scholz bei einem SPD-Wahlkampfauftritt in Leipzig. Angesichts des Fachkräftemangels in vielen Bereichen sei der Erhalt von Wohlstand oder Renten nur möglich, wenn alle mit anpacken.

Als Beispiel verwies Scholz auf die medizinische Versorgung der Verletzten nach dem Anschlag in Magdeburg, die ohne die zahlreichen Ärztinnen, Ärzte sowie Pflegekräfte mit Migrationshintergrund nicht hätte bewältigt werden können. „Ich finde, das muss berücksichtigt werden, wenn jetzt über Zuwanderung und Migration gesprochen wird.“ Scholz appellierte: „Wir müssen uns vor diese fleißigen Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen und dürfen sie nicht alleine lassen.“

Zugleich müsse das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Asyl weiterhin gesichert bleiben – insbesondere im Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus. Dies bedeute jedoch nicht, dass Deutschland keine Maßnahmen ergreifen könne, um irreguläre Migration zu steuern und geordnete Verfahren sicherzustellen. Auch hier brauche es „Grundsätze und Klarheit“, betonte Scholz. Dabei dürften weder das Grundgesetz noch europäische Verträge ausgerechnet von einem Land wie Deutschland infrage gestellt werden.