Wohnungsmarkt Senat will „Schneller-Bauen-Gesetz“ beschließen
Neue Wohnungen werden in Berlin dringend gebraucht, aber Bauvorhaben dauern oft sehr lange. Der Senat will nun gegensteuern.
Berlin - Der Wohnungsbau in Berlin und andere Bauvorhaben sollen beschleunigt werden. Am Dienstag (13.00 Uhr) will der Senat dazu einen Entwurf für ein „Schneller-Bauen-Gesetz“ beschließen. Das Gesetz umfasst zahlreiche Maßnahmen, um bei der Vorbereitung und Umsetzung vor allem von Projekten im Wohnungsbau schneller voranzukommen - bislang dauert das nicht selten mehrere Jahre.
Unter anderem sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren gestrafft und standardisiert, Prüf- und Bearbeitungsfristen eingeführt und Zuständigkeiten zwischen Landes- und Bezirksebene klarer geregelt werden. Die Landesebene soll mehr Einfluss auf bestimmte Verfahren bekommen. Ein weiteres Ziel der neuen Regelungen ist es, dass Bauherren verlässlicher Auskunft darüber erhalten, wann mit einer Baugenehmigung zu rechnen ist, damit sie besser planen können.
Naturschutzverbände hatten zuletzt davor gewarnt, Natur- und Artenschutz zugunsten schnelleren Bauens auszuhöhlen. Auch Grüne und Linke kritisierten das Gesetz, das demnächst im Abgeordnetenhaus weiter beraten und dort noch in diesem Jahr endgültig beschlossen werden soll. Zustimmung kam hingegen aus der Bauwirtschaft.
