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Nach der Sommerpause SPD-Fraktion geht mit Scholz in Klausur

Wie weiter nach dem Wahldebakel im Osten? Darüber spricht die SPD-Fraktion mit dem Kanzler.

Von dpa 05.09.2024, 03:30
Auch der Kanzler kommt zur SPD-Fraktionsklausur in Nauen. (Archivbild)
Auch der Kanzler kommt zur SPD-Fraktionsklausur in Nauen. (Archivbild) Kay Nietfeld/dpa

Nauen - Vier Tage nach dem Wahldebakel der SPD in Thüringen und Sachsen kommt die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten am Donnerstag zu ihrer traditionellen Klausurtagung nach der Sommerpause zusammen. Zum Auftakt der zweitägigen Veranstaltung im brandenburgischen Nauen wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für mehrere Stunden dabei sein. Die Abgeordneten der größten Fraktion im Parlament wollen mehrere Positionspapiere beschließen, unter anderem zur inneren Sicherheit und zur Schuldenbremse.

Die SPD hatte am Wochenende in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Wahlergebnisse erzielt. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt. Noch wichtiger ist für die SPD aber die Wahl in Brandenburg am 22. September, weil sie dort seit 1990 durchgehend die Ministerpräsidenten stellt. In den Umfragen ist dort derzeit aber die AfD die stärkste Partei.