Parteien SPD-Führungsduo Kleemann und Schmidt bestätigt
Bei den Kommunalwahlen und der Europawahl im Juni verlor die SPD Stimmen. Ein Parteitag in Quedlinburg stellt nun die Weichen für die kommenden Jahre.
Quedlinburg - Juliane Kleemann und Andreas Schmidt führen weiter die SPD in Sachsen-Anhalt an. Bei einem Parteitag in Quedlinburg bestätigten die Delegierten die seit 2020 bestehende Doppelspitze. Die 54-jährige Landtagsabgeordnete Kleemann aus der Altmark setzte sich gegen die ebenfalls kandidierende Politikwissenschaftlerin und Landtagsabgeordnete Elrid Pasbrig durch. Kleemann erhielt 69,44 Prozent der Stimmen.
Pasbrig kam auf 29,63 Prozent, sie hatte für alternative personelle und inhaltliche Angebote plädiert, um die Gunst der Wählenden zu gewinnen. „Wir müssen sozialdemokratische Politik machen, die die Bürger abholt.“ Zuwanderung und Bürgergeld beschäftigten die Leute auf der Straße. Die SPD dürfe sich nicht von der AfD treiben lassen, so Pasbrig.
Der 54-jährige Merseburger Landtagsabgeordnete Schmidt kam auf 75,24 Prozent der Stimmen. Weitere männliche Mitbewerber gab es nicht.
Auf dem Parteitag, der bis zum Samstag läuft, will sich die SPD auch inhaltlich positionieren. Dazu gibt es mehr als 100 Anträge aus der Partei heraus. Der Parteitag beschloss mit großer Mehrheit, dass es künftig einen Generalsekretär geben soll. Die Person, die noch gefunden werden muss und nicht bezahlt wird, soll die Partei nach Außen hin sichtbarer machen, sagte Schmidt.
Bei den Kommunal- und Europawahlen im Juni musste die Partei Verluste hinnehmen. Danach wurden Rufe nach Veränderung laut. Die SPD regiert in Sachsen-Anhalt seit 2021 gemeinsam mit der CDU und der FDP. Die nächste Landtagswahl steht in zwei Jahren an.
Andreas Schmidt appellierte an die Genossinnen und Genossen, Positionen immer wieder neu zu überprüfen und nach außen geschlossen, selbstbewusst und kämpferisch aufzutreten. Man mache manchmal Fehler, erkläre sein Handeln falsch. Wenn man auf dem richtigen Weg sei, könne man selbstbewusst zu seinen Positionen stehen.
„Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind der richtige Weg“, betonte Schmidt. Die Debatten sollten intern, etwa auf Parteitagen oder Ortsvereinssitzungen geführt werden, nicht aber in den Medien oder bei Facebook. Niemand vertraue denen, die sich öffentlich gegenseitig schlecht machten, so Schmidt. Er forderte „mehr Solidarität nach Innen“.
Juliane Kleemann betonte die Rolle der Partei in der schwarz-rot-gelben Koalition: „Wir sind die echten Kümmerer in Sachsen-Anhalt.“ Es gehe um das Wachstum des Wirtschaftsstandorts Sachsen-Anhalt und um faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Die SPD führt das Sozial- und Arbeitsministerium sowie das Wissenschafts-, Umwelt- und Energieministerium.
