Koalitionsbildung SPD und BSW sind zuversichtlich bei Koalitionsverhandlungen
Nach knapp einer Woche zeigen sich SPD und BSW optimistisch bei ihren Koalitionsverhandlungen. Sie sehen dafür mehrere Gründe.
Potsdam/Berlin - Die Spitzen von SPD und BSW in Brandenburg sehen die Koalitionsgespräche auf einem guten Weg. „Die Verhandlungen gehen gut voran und ich bin optimistisch“, sagte Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke in Berlin. „Nach allem, was ich aus den Arbeitsgruppen höre, die ja momentan hier in den unterschiedlichsten Bereichen arbeiten, kommen wir gut voran - und das ist erst mal ein positives Signal.“ Die Gespräche hätten eine gute Vertrauensbasis gebracht.
Auch der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach äußerte sich zuletzt positiv. „Wir sind zuversichtlich, sonst hätten wir gar keine Koalitionsverhandlungen aufgenommen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. SPD und BSW beraten seit Montag über eine Rot-Lila-Koalition für Brandenburg.
Schwierige Vorzeichen für künftige Regierung
Das Ziel beider Parteien ist, die Gespräche möglichst vor Weihnachten abzuschließen. Bis Mitte Januar muss nach der Brandenburger Verfassung der Ministerpräsident gewählt sein. Die Gespräche stehen unter dem Eindruck einer schwieriger werdenden Finanzlage, einem bisher fehlenden Landeshaushalt für 2025 und einer Neuwahl des Bundestags. Zum Umgang mit dem Ukraine-Krieg hatten sich beide Seiten bereits verständigt.
Nur SPD und BSW haben im Brandenburger Landtag eine realistische Mehrheit, denn keine Partei will mit der AfD koalieren. In Thüringen laufen Koalitionsverhandlungen von CDU, BSW und SPD. In Sachsen war die Sondierung für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD wegen fehlender Einigung auf mehreren Feldern gescheitert.
